Start > News zu CETA

News zu CETA

Das Comprehensive Economic and Trade Agreement, kurz CETA (dt. Umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen, auch als Canada – EU Trade Agreement gelesen), ist ein geplantes europäisch-kanadisches Freihandelsabkommen.

Der Vertrag enthält umfassende Handels- und Zollerleichterungen. Es gilt auch als Testfall für das US-amerikanisch-europäische Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP/TAFTA), und ist in Abschnitten umstritten, insbesondere beim Investitionsschutz, der es Unternehmen ermöglichen soll, bei veränderter Rechtslage von Staaten Schadenersatz zu fordern (Investor-State Dispute Settlement).

CETA wurde ab 2009 unter Ausschluss der Öffentlichkeit verhandelt, und nach mehreren Leak-Veröffentlichungen am 26. September 2014 zum Verhandlungsabschluss veröffentlicht. Das Abkommen bedarf nun noch der Legitimation durch das Europäische Parlament und den Rat der Europäischen Union, und es muss vom Kanadischen Parlament und allen Kanadischen Provinzen ratifiziert werden.

Grüne stellen Ceta-Ratifizierung infrage

Die Grünen gehen in den Sondierungsgesprächen beim Thema Freihandel auf Konfrontationskurs zu CDU/CSU und FDP. Nach Informationen des “Handelsblatts” will die Ökopartei im Fall einer Jamaika-Koalition eine Wende in der deutschen Handelspolitik durchsetzen. In der großen Verhandlungsgruppe habe sie demnach klar gemacht, dass das Freihandelsabkommen Ceta zwischen der EU und …

Jetzt lesen »

Handelspolitik: Grüne gehen auf Konfrontationskurs zu Union und FDP

Die Grünen gehen vor den Jamaika-Sondierungen in dieser Woche beim Thema Handelspolitik auf Konfrontationskurs zu Union und FDP. Während diese das Freihandelsabkommen zwischen EU und Kanada (CETA) zuletzt als vorbildlich bezeichnen hatten und den Freihandel ausbauen wollen, bestehen die Grünen auf einen Kurswechsel: “In den Sondierungsgesprächen setzen wir Grüne uns …

Jetzt lesen »

Greenpeace warnt vor Gentechnik im Fisch

Die Umweltschutzorganisation Greenpeace warnt vor kanadischem “Genlachs” in deutschen Kühltheken. Nachdem am Donnerstag dieser Woche das europäisch-kanadische Abkommen Ceta in Kraft trete, werde der Import von kanadischen Produkten wie genmanipulierten Fischen leichter, sagt Christoph von Lieven von Greenpeace der “Zeit”. Kanada habe 2016 einen gentechnisch veränderten Fisch als Nahrungsmittel zugelassen …

Jetzt lesen »

Kanadas Premier Trudeau glaubt an Erfolg von Ceta

Kanadas Premierminister Justin Trudeau erwartet einen Abschluss des Freihandelsabkommens Ceta zwischen seinem Land und der EU. “Ceta ist ein gutes Abkommen. Ich bin sehr zuversichtlich, dass es Erfolg haben wird”, sagte Trudeau dem “Handelsblatt” (Donnerstagsausgabe). “Ein progressives Handelsabkommen ermöglicht Handel und Wachstum, was jedem in der Gesellschaft hilft. Dass wir …

Jetzt lesen »

Kanadas Premier Trudeau nicht genervt von Anti-Trump-Image

Justin Trudeau, Premierminister von Kanada nervt es nicht, das Image des Anti-Trumps zu haben. “Als jemand, dessen Vater Premierminister war, mochten mich viele Leute – oder auch nicht”, sagte Trudeau der “Bild” (Freitag). “Deswegen achte ich nicht auf solche Etiketten und lasse mich nicht durch sie definieren. Ich konzentriere mich …

Jetzt lesen »

Investoren werden in EU-Handelspakt mit Japan bevorzugt

Bei dem von Europa angestrebten Handelsvertrag mit Japan sollen politisch heikle Fragen offenbar ausgeklammert und Industriekonzerne zulasten der Bürger bevorzugt werden. Das zeigen Hunderte Seiten geheimer Verhandlungsdokumente, über die “Süddeutsche Zeitung”, NDR und WDR berichten. Sie seien von Greenpeace und anderen Quellen zur Verfügung gestellt worden. Europa möchte rasch eine …

Jetzt lesen »

BDI-Präsident Kempf: “Die Idee TTIP ist nicht tot”

Die deutsche Wirtschaft gibt das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP nicht verloren. “Die Idee TTIP ist nicht tot”, sagte Dieter Kempf, Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), dem “Handelsblatt”. US-Handelsminister Wilbur Ross habe ihm persönlich versichert, “die USA hätten nach wie vor starkes Interesse an einem Freihandelsabkommen mit uns”. Die Wirtschaft …

Jetzt lesen »

DIHK-Chef Schweitzer fordert Neuauflage von TTIP

Der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK), Eric Schweitzer, hat dazu aufgerufen, die Verhandlungen über das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP wieder aufzunehmen. “Wenn die Entwicklungen nach der US-Wahl eines gezeigt haben, dann, dass wir TTIP mit vereinbarten Standards und Handelsbedingungen jetzt sehr gut gebrauchen könnten”, sagte Schweitzer der “Rheinischen Post” …

Jetzt lesen »

Zypries: Wenig Chancen für Wiederaufnahme der TTIP-Verhandlungen

Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) sieht nur geringe Chancen für eine Wiederaufnahme der Verhandlungen zum transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP). Bei den politischen Gesprächen, die sie derzeit in Washington führt, sei TTIP keine Priorität für sie: “Es ist wenig wahrscheinlich, dass die USA die Verhandlungen zu TTIP jetzt wieder aufnehmen”, sagte sie dem …

Jetzt lesen »