Gemäß den internationalen Flüchtlingskonventionen wie der Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 und dem Zusatzprotokoll von 1967 wird als Flüchtling bezeichnet, wer sich aufgrund von begründeter Furcht vor Verfolgung wegen seiner Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen seiner politischen Überzeugung außerhalb seines Herkunftslandes befindet und nicht in der Lage oder im Hinblick auf diese Furcht nicht gewillt ist, den Schutz dieses Landes in Anspruch zu nehmen. Zentral ist hierbei der Begriff der „wohlbegründeten Furcht vor Verfolgung“, der oft Gegenstand juristischer Auseinandersetzungen ist.
Flüchtlinge haben gemäß den genannten Konventionen und Abkommen spezifische Rechte und Pflichten. Sie haben beispielsweise das Recht auf Nicht-Zurückweisung an der Grenze, auf Schutz vor Diskriminierung, auf Ausstellung von Reisedokumenten und auf den gleichberechtigten Zugang zu grundlegenden Rechten wie Arbeit, Bildung, Gesundheitsversorgung usw. Gleichzeitig sind Flüchtlinge aber auch verpflichtet, die Gesetze des Aufnahmelandes zu befolgen und sich an die dortigen Regeln zu halten. Ihr Status unterscheidet sich von dem von Asylsuchenden, die sich noch im Asylverfahren befinden, sowie von Vertriebenen, die innerhalb ihres Heimatlandes auf der Flucht sind.
Die zentralen internationalen Gesetze, Konventionen und Abkommen, die den Schutz und die Behandlung von Flüchtlingen regeln, sind neben der Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 und ihrem Zusatzprotokoll von 1967 auch die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von 1948, die Europäische Menschenrechtskonvention von 1950 sowie diverse Resolutionen und Richtlinien des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR). Diese Regelwerke legen unter anderem fest, dass Flüchtlinge weder in ihr Herkunftsland zurückgeschickt noch aufgrund ihrer Flucht bestraft werden dürfen. Außerdem verpflichten sie die Unterzeichnerstaaten dazu, Flüchtlingen bestimmte Rechte zu gewähren und ihre Situation bestmöglich zu verbessern.
Führende Ökonomen warnen vor überzogenen Erwartungen bei der Vermittlung von Flüchtlingen in den deutschen Arbeitsmarkt: „Es ist eine Illusion zu glauben, dass wir unseren Fachkräftemangel mit Asylbewerbern und Kriegsflüchtlingen lösen können“, sagte Klaus Zimmermann, Chef des Bonner Instituts zur Zukunft der Arbeit (IZA), dem Nachrichtenmagazin „Focus“. „Die Erfahrung hat gezeigt, dass ausländische Arbeitnehmer oft nur […]
Der Chef der EU-Grenzschutzagentur Frontex, Fabrice Leggeri, hat davor gewarnt, dass sich Flüchtlinge in der Türkei gefälschte syrische Pässe kaufen, um so leichter Asyl in Europa zu bekommen. „Viele Menschen besorgen sich in der Türkei gefälschte syrische Papiere, weil sie wissen, dass sie dann leichter Asyl in der EU bekommen“, sagte Leggeri im französischen Radiosender
Nach Angaben der EU-Grenzschutzagentur Frontex sind in der vergangenen Woche über 23.000 Flüchtlinge in Griechenland angekommen. Dies seien 50 Prozent mehr als in der Vorwoche, teilte die EU-Grenzschutzagentur am Dienstag auf Basis vorläufiger eigener Daten mit. Im Rahmen der Seenot-Rettungsmission „Triton“ wurden in der vergangenen Woche demnach mehr als 5.400 Menschen aus dem Mittelmeer gerettet,
Bundeskanzlerin Angela Merkel ist am Montag in ihrer traditionellen Sommerpressekonferenz den Hauptstadtjournalisten ausführlich Rede und Antwort gestanden. Anbei der Wortlaut aus der Bundespressekonferenz: „Vors. Welty: Meine Damen und Herren, herzlich willkommen in der Bundespressekonferenz. Wir begrüßen sehr herzlich die Bundeskanzlerin Angela Merkel. Herzlich willkommen! Das Wort ist das Ihre. Bundeskanzlerin Merkel: Frau Welty, ich möchte
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) fordert, dass Arbeitsverbot für Asylbewerber aufzuheben: „Wir brauchen ein Gesetz, wonach Flüchtlinge mit Bleibeperspektive gleich am ersten Tag arbeiten dürfen“, sagte Dreyer der „Welt“. Es sei „unvernünftig“, dass die Flüchtlinge nicht arbeiten dürften. „Die meisten von ihnen wollen unbedingt arbeiten. Dass sie das nicht dürfen, schadet der Integration –
Im Juli sind von der Grenzschutzagentur Frontex erstmals über 100.000 innerhalb eines Monats an den Grenzen der EU gezählt worden. Das teilte die Organisation am Dienstag mit. 107.500 Menschen seien über die EU-Außengrenze gekommen, mehr als dreimal so viel wie im Juli 2014. Im Juni 2015 waren noch 70.000 Migranten gezählt worden. Im Zeitraum Januar
Nach Angaben des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR) haben innerhalb einer Woche knapp 21.000 Flüchtlinge Griechenland erreicht. Zwischen dem 8. bis 14. August seien 20.843 Flüchtlinge in dem EU-Land angekommen, teilte das UNHCR am Dienstag in Genf mit. Das sind fast halb so viele wie im gesamten Jahr 2014, als noch 43.500 Flüchtlinge Griechenland erreichten.
Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) bereitet nach Informationen der „Welt“ seine erste Hilfsaktion für neu ankommende Flüchtlinge in Griechenland vor. Auf der Insel Lesbos und in der Region Attika sollen voraussichtlich von September an sogenannte Hygienepakete verteilt werden, die unter anderem Zahnbürste und Zahnpasta, zwei Stück Seife und ein Kilogramm Waschmittel enthalten. Die Situation der
Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) sieht gute Ausbildungschancen für junge Flüchtlinge in der Gastronomie und Hotellerie. „Die Ausbildung junger Asylbewerber ist für die Flüchtlinge sowie für unsere Betriebe eine Hilfe und gute Erfahrung“, sagte Dehoga-Hauptgeschäftsführerin Ingrid Hartges im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag). Dies gelte für die Ausbildung zu Köchen, zu Hotelfach-
