Flüchtlinge
Gemäß den internationalen Flüchtlingskonventionen wie der Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 und dem Zusatzprotokoll von 1967 wird als Flüchtling bezeichnet, wer sich aufgrund von begründeter Furcht vor Verfolgung wegen seiner Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen seiner politischen Überzeugung außerhalb seines Herkunftslandes befindet und nicht in der Lage oder im Hinblick auf diese Furcht nicht gewillt ist, den Schutz dieses Landes in Anspruch zu nehmen. Zentral ist hierbei der Begriff der „wohlbegründeten Furcht vor Verfolgung“, der oft Gegenstand juristischer Auseinandersetzungen ist.
Rechtlicher Status von Flüchtlingen
Flüchtlinge haben gemäß den genannten Konventionen und Abkommen spezifische Rechte und Pflichten. Sie haben beispielsweise das Recht auf Nicht-Zurückweisung an der Grenze, auf Schutz vor Diskriminierung, auf Ausstellung von Reisedokumenten und auf den gleichberechtigten Zugang zu grundlegenden Rechten wie Arbeit, Bildung, Gesundheitsversorgung usw. Gleichzeitig sind Flüchtlinge aber auch verpflichtet, die Gesetze des Aufnahmelandes zu befolgen und sich an die dortigen Regeln zu halten. Ihr Status unterscheidet sich von dem von Asylsuchenden, die sich noch im Asylverfahren befinden, sowie von Vertriebenen, die innerhalb ihres Heimatlandes auf der Flucht sind.
Geltende internationale Regeln
Die zentralen internationalen Gesetze, Konventionen und Abkommen, die den Schutz und die Behandlung von Flüchtlingen regeln, sind neben der Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 und ihrem Zusatzprotokoll von 1967 auch die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von 1948, die Europäische Menschenrechtskonvention von 1950 sowie diverse Resolutionen und Richtlinien des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR). Diese Regelwerke legen unter anderem fest, dass Flüchtlinge weder in ihr Herkunftsland zurückgeschickt noch aufgrund ihrer Flucht bestraft werden dürfen. Außerdem verpflichten sie die Unterzeichnerstaaten dazu, Flüchtlingen bestimmte Rechte zu gewähren und ihre Situation bestmöglich zu verbessern.
Brüssel – Angesichts der anhaltenden Flüchtlingsströme von Nordafrika nach Europa hat EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström die Mitgliedsländer der Europäischen Union aufgefordert, mehr Flüchtlinge aufzunehmen. „Es ist dringend erforderlich, dass sich die EU-Mitgliedsstaaten stärker bei der Umsiedlung von Menschen aus den Flüchtlingscamps nach Europa engagieren“, sagte Malström unmittelbar vor dem Treffen der EU-Innenminister am Dienstag in Mailand […]
Berlin – Der grüne Bundestagsabgeordnete Christian Ströbele hat die Forderung des Städte- und Gemeindebundes nach mehr Unterstützung der Kommunen bei den Hilfen für Flüchtlinge unterstützt. „Die Kommunen dürfen nicht alleingelassen werden“, sagte er der „Berliner Zeitung“ (Freitag-Ausgabe). „Man muss sie unterstützen, und zwar massiv.“ Die derzeitige Hilfe reiche nicht. Nötig seien mehr Unterkünfte, mehr Verpflegung
Berlin – Angesichts der vollen Flüchtlingsunterkünfte in vielen Teilen der Bundesrepublik bemühen sich vermehrt Kirchen um Notlösungen. Unter anderem im Bistum Würzburg laufen nun nach Informationen der „Welt“ Gespräche mit einer kirchlichen Einrichtung über die Frage, ob man in deren Räumen Flüchtlinge angemessen unterbringen könnte. Kardinal Reinhard Marx, Vorsitzender der Freisinger Bischofskonferenz, hat zudem bereits
Berlin – Mit der Flüchtlingskatastrophe vor der italienischen Insel Lampedusa und den zahlreichen Toten, die die illegale Überfahrt nicht geschafft haben, hat die Debatte der Flüchtlingspolitik von Europa wieder volle Fahrt aufgenommen. Während die einen die Europäische Union und ihre Haltung zu Flüchtlingen stark kritisieren, bestehen andere darauf, dass die Politik genau richtig ist. In
Nicht wirklich ein original Schweizer Handwerk, und doch ist die Uhrmacherei in dem Land tief verwurzelt. Hinter der Pharmaindustrie ist die Uhren-Branche heute der zweit stärkste Exporteur, gleichbedeutend mit dem Maschinenbau. Ursprünglich, so wird berichtet, brachten hugenottische Flüchtlinge das Handwerk in die Schweiz. 1587 soll der Genfer Stadtrat dem Franzosen Charles Cusin das Bürgerrecht unter
Mehr als zwei Millionen Menschen haben das vom Bürgerkrieg geplagte Syrien verlassen, aber noch mehr sind innerhalb des Landes auf der Flucht. UN-Schätzungen zufolge leben noch einmal 4,25 Millionen als Binnenflüchtlinge, viele von ihnen in der Hauptstadt Damaskus. Einige schlafen auf der Straße. Erst auf den zweiten Blick sieht man ihre Spuren – Decken auf
Wiesbaden – Kurz vor der Ankunft der ersten syrischen Flüchtlinge in Deutschland hat Hessens stellvertretender Ministerpräsident Jörg-Uwe Hahn (FDP) weitere Aufnahmen in Aussicht gestellt. „Ich habe Kontakt mit der syrisch-orthodoxen Gemeinde in meiner Heimatstadt Kassel aufgenommen, um zu sehen, wie es in den nächsten Tagen funktioniert. Und wenn wir mehr Plätze brauchen: Ich glaube, Hessen
Berlin – Die ersten der 5.000 syrischen Flüchtlinge, deren Aufnahme die Bundesregierung zugesagt hatte, sind in Deutschland eingetroffen und werden von den Bundesländern untergebracht. Die Mehrheit der Flüchtlinge kommt im August mit Chartermaschinen aus dem Libanon, erfuhr die Tageszeitung „Die Welt“ aus den zuständigen Ministerien der Bundesländer. Demnach sieht der Aufteilungsschlüssel folgendermaßen aus: Nordrhein-Westfalen nimmt
München – Angesichts der großen Wohnungsnot werden erste Stimmen laut die fordern im Münchner Umland weniger Flüchtlinge unterzubringen. „Man müsste überlegen, die Zahl der zugewiesenen Asylbewerber im S-Bahn-Gebiet zu halbieren“, sagte Fürstenfeldbrucks Landrat Thomas Karmasin (CSU) der „Süddeutschen Zeitung“ (Freitagsausgabe). Dieses sei der am dichtesten besiedelte Raum Oberbayerns, „bei uns ist der Wohnraum am teuersten
