Berlin – Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) gerät kurz vor der Unterrichtung des Bundestags über das gescheiterte Drohnen-Projekt immer stärker unter Druck. „Dem Minister muss klar sein, dass es ohne – auch personelle – Konsequenzen nicht abgehen kann. Dass niemand für das Drohnen-Debakel verantwortlich ist, wäre keinem zu vermitteln“, sagte der stellvertretende verteidigungspolitische Sprecher der […]
Erstmalig nach 60 Jahren wird Coca-Cola in Myanmar abgefüllt. Heute wohnte Muhtar Kent, Chairman und CEO von The Coca-Cola Company, der feierlichen Einweihung der Abfüllanlage in Crystal Springs, Hmawbi Township, bei. Die Anlage ist die Erste, in der vor Ort Coca-Cola abgefüllt wird, seitdem das Unternehmen im vorigen Jahr erneut Geschäfte in Myanmar aufgenommen hat.
Berlin – Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat das Krisenmanagement von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) in der Drohnen-Affäre gutgeheißen. „Es ist gut, dass der Bundesverteidigungsminister nicht nach vorne prescht, sondern erst einmal recherchiert und versucht, den Sachverhalt so aufzuklären, dass er ihn komprimiert darstellen kann“, sagte Niebel der „Welt am Sonntag“. „Dann muss man schauen,
Berlin – Die Grünen schließen als Konsequenz aus dem Euro-Hawk-Debakel eine Stärkung der Kompetenzen des Bundesrechnungshofs nicht aus. „Jetzt muss zuerst aufgeklärt werden, was bei dem Euro-Hawk-Desaster schiefgegangen ist und wo überall das Verteidigungsministerium die bestehenden Rechte des Bundesrechnungshofes verletzt hat. Dazu muss Minister Thomas de Maiziere schnellstmöglich alle Fakten auf den Tisch legen“, sagte
Berlin – Nach dem Scheitern des deutschen Drohnenprojekts „Euro Hawk“ fordert der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels die Zahlungen für weitere Drohnen-Projekte einzustellen. „Solange die Drohnen nicht zulassungsfähig sind, darf Deutschland keinen weiteren Euro für diese Projekte ausgeben. Wir brauchen ein Drohnen-Moratorium“, sagte Bartels der „Welt“: „Das muss nicht nur für die Drohnen der Bundeswehr gelten, sondern
Berlin – Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Armin Laschet verlangt deutliche Änderungen in der deutschen Einwanderungspolitik. Anlässlich des Demografiegipfels sagte Laschet der „Süddeutschen Zeitung“ (Montagsausgabe): „Wir brauchen mehr Zuwanderung von qualifizierten Arbeitskräften.“ Dabei gehe es ihm vor allem um Menschen aus Nicht-EU-Staaten. Deutschland dürfe „nicht mehr signalisieren: Eigentlich wollen wir keine Zuwanderer“. Die Bundesrepublik müsse deshalb ihre
Athen – Griechenlands Haushaltsdaten sollen im laufenden Jahr besser ausfallen als von den Geldgebern vorgegeben. Das sagte Finanzminister Yannis Stournaras in einem Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (F.A.Z./Samstagausgabe). Nachdem das Parlament gerade ein weiteres Reformpaket beschlossen hat und die Auszahlung der nächsten Kreditraten gesichert scheint, sprach der griechische Minister davon, dass sein Land eine
Berlin – Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat seine Kollegen in den Bundesländern gemahnt, ihr Versprechen zu erfüllen und im Kampf gegen gewalttätigen Rechtsextremismus enger und vertrauensvoller zusammenzuarbeiten. Das berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ (Donnerstagausgabe). Anlass für die Intervention des Ministers ist der Verdacht, dass sich Neo-Nazis in ganz Deutschland zu einem Netzwerk zusammenschließen. Diesen Fall hatte
Nikosia – Der zyprische Finanzminister Charis Georgiadis hat sich kritisch zu den Konditionen des kürzlich geschnürten Rettungspakets für sein Land geäußert. Insbesondere die Zwangsabgabe auf Bankeinlagen über 100.000 Euro, mit der die Bankkunden an der Rekapitalisierung der Institute beteiligt werden, hält Georgiadis für problematisch: „Es war eine bedauerliche Entscheidung, nicht nur für Zypern, das nun
