Parlamentswahl

Orban in Tiflis – nach umstrittener Wahl in Georgien

Orban in Tiflis – nach umstrittener Wahl in Georgien

Nach der umstrittenen Parlamentswahl in Georgien ist Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban zu einem Unterstützungsbesuch für die Regierungspartei Georgischer Traum in Tiflis gelandet. Es ist ein weiterer Alleingang Orbans, dessen Land derzeit den rotierenden EU-Ratsvorsitz innehat.

Georgien: Tausende protestieren gegen Wahlergebnis

Georgien: Tausende protestieren gegen Wahlergebnis

Nach der umstrittenen Parlamentswahl in Georgien sind tausende Menschen dem Protestaufruf der pro-europäischen Opposition gefolgt. Die Demonstranten versammelten sich vor dem Parlamentsgebäude im Zentrum der Hauptstadt Tiflis. An den Protesten nahm auch die pro-europäische Präsidentin Salome Surabischwili teil. COMPLETES 36L37GK

Georgien: Präsidentin Surabischwili garantiert friedliche Wahl-Proteste

Georgien: Präsidentin Surabischwili garantiert friedliche Wahl-Proteste

Nach dem umstrittenen Ausgang der Parlamentswahl in Georgien hat die pro-europäische Präsidentin Salome Surabischwili zu Protesten aufgerufen. Diese würden garantiert friedlich verlaufen, sagte Surabischwili der Nachrichtenagentur AFP in Tiflis. Sie sprach erneut von Russland als Bedrohung für ihr Land.

Parlamentswahl in Georgien: Nationalkonservative Regierungspartei gewählt - Video

Parlamentswahl in Georgien: Nationalkonservative Regierungspartei gewählt – Video

Die jüngste Parlamentswahl in Georgien hat ein kompliziertes politisches Gefüge zutage gefördert. Der EU-Beitrittskandidat, der sich seit Jahren um eine stärkere Anbindung an Europa bemüht, hat ein Parlament gewählt, das von einer nationalkonservativen Partei dominiert wird. Der Georgische Traum, so der Name der Gewinnerpartei, gilt als Russland-nah und weniger europafreundlich als erwartet. Umstrittene Wahlergebnisse Die

Japan: Regierungspartei LDP verfehlt bei Wahl absolute Mehrheit

Japan: Regierungspartei LDP verfehlt bei Wahl absolute Mehrheit

In Japan hat die langjährige Regierungspartei LDP bei der Parlamentswahl laut Prognosen erstmals seit 2009 keine absolute Mehrheit erreicht. Ministerpräsident Shigeru Ishiba hatte kurz nach seinem Amtsantritt Anfang Oktober Neuwahlen angesetzt, um sich Rückhalt für seinen Reformkurs zu sichern.

Bulgarien: Siebte Parlamentswahl seit 2021

Bulgarien: Siebte Parlamentswahl seit 2021

In Bulgarien sind die Menschen zur siebten Parlamentswahl binnen weniger als vier Jahren an die Urnen gerufen. Wie bei der vorherigen Wahl dürfte wieder die Partei Gerb des konservativen dreimaligen Ministerpräsidenten Bojko Borissow stärkste Kraft werden.

Georgien: Opposition erkennt Wahlsieg von Regierungspartei nicht an

Georgien: Opposition erkennt Wahlsieg von Regierungspartei nicht an

Georgien droht nach der Parlamentswahl eine Zerreißprobe: Die Moskau-freundliche Regierungspartei ist von der Wahlkommission zur Gewinnerin des Urnengangs vom Samstag erklärt worden, die pro-europäische Opposition erkennt das Ergebnis jedoch nicht an und spricht von Wahlbetrug.

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