München – Der Iran zieht „rote Linien“ für ein umfassendes Abkommen über sein Atomprogramm, das die fünf UN-Vetomächte sowie Deutschland (P5+1) im kommenden Jahr mit Teheran aushandeln wollen. „Die Anreicherung auf iranischem Territorium an sich ist eine solche rote Linie. Wir werden auch kein Uran außer Landes bringen. Und auch die Forderung, irgendwelche Anlagen zu […]
Washington – Der ehemalige US-Präsidentschaftskandidat und republikanische Senator John McCain fordert nach den Enthüllungen um das NSA-Abhörprogramm eine öffentliche Entschuldigung von Präsident Barack Obama. In einem „Spiegel“-Gespräch kritisierte McCain, dass die NSA das Handy von Bundeskanzlerin Angela Merkel abgehört hat. „Gemessen daran, wie wütend Angela Merkel war, hätte der Präsident sich entschuldigen müssen“, sagte der
Berlin – Jeder dritte Widerspruch und fast jede zweite Klage gegen Hartz-IV-Bescheide der Jobcenter werden zugunsten der betroffenen Langzeitarbeitslosen entschieden. Das geht aus einer Antwort der amtierenden Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion hervor, die der „Frankfurter Rundschau“ (Donnerstagausgabe) vorliegt. Nach diesen Daten wurden im vergangenen Jahr insgesamt 588.000 Widersprüche gegen Hartz-IV-Bescheide der Jobcenter
Berlin – Die Bundesagentur für Arbeit (BA) fordert einschneidende Änderungen in der Grundsicherung Hartz IV. In einem Papier für eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe plädiert die Behörde für schärfere Sanktionen und Kontrollen sowie Leistungskürzungen. So schlägt die Bundesagentur vor, die Zuschläge für Alleinerziehende in Hartz IV abzuschaffen. „Der Mehrbedarf wird nur noch gewährt, wenn der Leistungsbezieher eine Erwerbstätigkeit
Rund die Hälfte der Weltbevölkerung lebt in nichtdemokratischen Ländern. Doch warum überdauern manche Diktaturen, während andere gestürzt werden? Welche Muster autokratischer Herrschaft gibt es? Diese Fragen stehen im Mittelpunkt eines Forschungsprojekts am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB), bei dem autoritäre Regime in 137 Ländern untersucht werden. Drei stabilisierende Säulen hat das Forscherteam in seinem Modell
Berlin – Die FDP will den erst vor einem Jahr eingerichteten Euro-Schutzschirm ESM mittelfristig wieder abschaffen. Wie die „Süddeutschen Zeitung“ in ihrer Mittwochausgabe berichtet, findet sich eine entsprechende kurze Passage im Wahlprogramm der Liberalen, die bisher nicht aufgefallen war. Dort heißt es: „Der ESM ist keine Dauerlösung. Sobald eine funktionierende Stabilitätsunion mit effektiven Sanktionen bei
Im Rahmen der Gesprächsreihe BRIGITTE LIVE: „Frauen wählen!“ lud das Magazin BRIGITTE am heutigen Sonntagmorgen Claudia Roth, Bundesvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen, zum öffentlichen Interview ins Theater „Die Komödie“ in Frankfurt ein. Vor den versammelten Zuschauern kritisierte sie scharf den Medienrummel um das heutige TV-Duell zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihrem Herausforderer Peer Steinbrück. „Ein Fernsehduell
Berlin – In Deutschland leben zwischen 3,1 und 4,9 Millionen Menschen in verdeckter Armut, wie aus aktuellen Simulationsrechnungen des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) für das Bundesarbeitsministerium hervorgeht. Das berichtet der „Tagesspiegel“ in seiner Montagausgabe. Das heißt, dass sie kein Hartz IV beantragen, obwohl sie wegen geringen Einkommens oder Vermögens Anspruch darauf hätten. Umgerechnet
Erstmalig nach 60 Jahren wird Coca-Cola in Myanmar abgefüllt. Heute wohnte Muhtar Kent, Chairman und CEO von The Coca-Cola Company, der feierlichen Einweihung der Abfüllanlage in Crystal Springs, Hmawbi Township, bei. Die Anlage ist die Erste, in der vor Ort Coca-Cola abgefüllt wird, seitdem das Unternehmen im vorigen Jahr erneut Geschäfte in Myanmar aufgenommen hat.
