schuldig

Merkel: Tragödie hat unfassbare Dimension angenommen

Merkel: Tragödie hat unfassbare Dimension angenommen

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich bestürzt über die neuen Erkenntnisse zum Absturz der Germanwings-Maschine am Dienstag gezeigt: Die Tragödie habe dadurch, dass der Co-Pilot das Flugzeug offenbar bewusst zum Absturz gebracht habe, „eine neue, schier unfassbare Dimension“ angenommen, sagte Merkel am Donnerstag. So etwas gehe über jedes Vorstellungsvermögen hinaus. Die Bundeskanzlerin erneuerte ihr […]

Jobcenter Bremen lässt Eingliederungsmittel ungenutzt

Im Jahr 2014 hat das Jobcenter nur 88,6 Prozent der zur Verfügung stehenden Eingliederungsmittel genutzt. Rund 4,4 Millionen Euro der 42,8 Millionen Euro für arbeitsmarktpolitische Maßnahmen geplanten Finanzmittel blieben ungenutzt. Damit liegt das Jobcenter Bremen unter dem Bundesdurchschnitt (94,7%), dem Ergebnis des Regionaldirektionsbezirks Niedersachsen-Bremen (91,8%) und dem Ergebnis des Jobcenters Bremerhaven (92,3%). Nachdem im Jahr

Zahlreiche Mängel bei Tiertransporten

Zahlreiche Mängel bei Tiertransporten

Berlin – Beim Transport von Tieren haben die deutschen Behörden im letzten Jahr erhebliche Mängel festgestellt. Wie die „Saarbrücker Zeitung“ (Donnerstagausgabe) berichtet, wurden bei 23 Prozent der kontrollierten Schweinetransporte eine extreme Überladung, defekte Lüftungsanlagen oder eine fehlende Wasserversorgung beanstandet. Auch bei 34 Prozent der Schaf- und 38 Prozent der Rindertransporte fanden die Kontrolleure Mängel. Dies

Ostdeutsche Pfarrer sammeln Unterschriften gegen Gauck

Ostdeutsche Pfarrer sammeln Unterschriften gegen Gauck

Berlin – Wegen seines Plädoyers für Auslandseinsätze der Bundeswehr sammeln ostdeutsche Pfarrer Unterschriften gegen Bundespräsident Joachim Gauck. Die Pfarrer werfen dem deutschen Staatsoberhaupt vor, dass sich Gauck von den Idealen der christlichen DDR-Friedensbewegung abwende. In einem Protestbrief der beiden Ost-Berliner Pfarrer Klaus Galley und Siegfried Menthel, der „Bild“ vorliegt, wird an das Abschlussdokument der Ökumenischen

SPD-Politiker Müller will Gorleben als Atomlager ausschließen

SPD-Politiker Müller will Gorleben als Atomlager ausschließen

Berlin – Michael Müller (SPD), gemeinsam mit Ursula Heinen-Esser (CDU) designierter Vorsitzender der Kommission, die die Kriterien für ein atomares Endlager definieren soll, will den Salzstock in Gorleben schon vorab als mögliche Lagerstätte ausschließen. „Dies gehört zu den vertrauensbildenden Maßnahmen, die wir den Umweltverbänden schuldig sind. Da muss die Politik in Vorleistung treten“, sagte der

Kommentar zur EU-Verdrossenheit der Briten von Andreas Hippin

Kommentar zur EU-Verdrossenheit der Briten von Andreas Hippin

Angst vor der unkontrollierten Zuwanderung der verarmten Massen Südosteuropas, vorzeitige Haftentlassung sadistischer Kindermörder auf Geheiß Straßburgs – es sind keine schönen Themen, die hinter den Felsen von Dover den Europawahlkampf prägen. Kein Wunder: Die populistische UK Independence Party hat gute Chancen, im Mai als stärkste Partei aus der Wahl hervorzugehen, und die britischen Konservativen versuchen

Kipping: Whistleblowing muss Asylgrund werden

Berlin – Als Konsequenz aus der Verurteilung des WikiLeaks-Informanten Bradley Manning hat die Vorsitzende der Linken, Katja Kipping, einen besseren Schutz für Bürgerrechtler gefordert: „Wir müssen Whistleblowing in die anerkannten Asylgründe aufnehmen“, sagte Kipping „Handelsblatt-Online“. „Wem Verfolgung für die Wahrheit droht, muss in Deutschland Aufnahme finden.“ Ein US-Militärgericht hatte Manning am Mittwoch zu 35 Jahren

Mediaset-Verfahren: Berlusconi auch im Berufungsprozess verurteilt

Mailand – Der frühere italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi ist in einem Berufungsprozess um Steuerbetrug erneut verurteilt worden. Ein Mailänder Gericht befand den Ex-Regierungschef am Mittwoch in dem Verfahren um seinen Mediaset-Konzern der Steuerhinterziehung für schuldig und bestätigte die einjährige Haftstrafe. In dem Prozess ging es um Schwarzgeldkassen bei Berlusconis Mediaset-Konzern. Der frühere Ministerpräsident soll über

Kampf gegen Neonazis: Friedrich mahnt Länder

Berlin – Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat seine Kollegen in den Bundesländern gemahnt, ihr Versprechen zu erfüllen und im Kampf gegen gewalttätigen Rechtsextremismus enger und vertrauensvoller zusammenzuarbeiten. Das berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ (Donnerstagausgabe). Anlass für die Intervention des Ministers ist der Verdacht, dass sich Neo-Nazis in ganz Deutschland zu einem Netzwerk zusammenschließen. Diesen Fall hatte

Nach oben scrollen