Straftaten

Bericht: Sicherheitskräfte zunehmend Opfer von Gewalt in Asylheimen

Die zunehmende Gewalt in den Asylunterkünften betrifft laut Bundesverband der Sicherheitswirtschaft (BDSW) immer häufiger auch Angestellte der Sicherheitsdienste. Die Zahl der „Konfrontationsunfälle“ von Sicherheitsleuten in Flüchtlingsunterkünften habe in den ersten sieben Monaten dieses Jahres im Vergleich zum gesamten Vorjahr um 70 Prozent zugenommen, sagte BDSW-Hauptgeschäftsführer Harald Olschok der „Welt“. Dies habe eine Auswertung der gesetzlichen […]

Berlins Justizminister: Wir brauchen Haftungsrecht für Unternehmen

Der Berliner Senator für Justiz und Verbraucherschutz, Thomas Heilmann, plädiert für ein Unternehmenshaftungsrecht, „das greift, wenn Unternehmen nachweislich, bewusst und systematisch Schaden anrichten“. Der Skandal bei Volkswagen habe gezeigt, dass wir Instrumente bräuchten, „um Unternehmen die `organisierte Unverantwortlichkeit‘ so schwer wie möglich zu machen“, schreibt Heilmann in einem Gastkommentar für das „Handelsblatt“ (Montagsausgabe). „Die Gefahr

Flüchtlingskrise: SPD-Bürgermeister fürchtet Bürgeraufstand

Flüchtlingskrise: SPD-Bürgermeister fürchtet Bürgeraufstand

Der Bürgermeister der sächsischen Kleinstadt Hainichen, Dieter Greysinger (SPD), fürchtet angesichts des Flüchtlingsandrangs einen Aufstand der Bürger. „Bezüglich Flüchtlingen habe ich echt Angst, dass eine markante Zahl an Bürgern bald gegen uns marschiert. Entweder wir kriegen die Kurve oder unserer Gesellschaft droht ein sehr negativer Wandel“, schreibt Greysinger am Dienstag in einer dem „Handelsblatt“ (Online)

EU-Kommission hat Bedenken gegen Vorratsdatenspeicherung

EU-Kommission hat Bedenken gegen Vorratsdatenspeicherung

Die Europäische Kommission hat Bedenken gegen das geplante deutsche Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung – und sie kündigt wie bei der Maut ein Vertragsverletzungsverfahren vor dem Europäischen Gerichtshof an, wenn ihre Einwände nicht berücksichtigt werden. Der Gesetzentwurf, so die Kommission, sei erstens mit den Regeln des EU-Binnenmarkts nicht vereinbar, weil er Telekommunikationsfirmen aus anderen EU-Staaten benachteilige, berichtet

Polizei kritisiert schlechten Schutz von Geldautomaten

Polizei kritisiert schlechten Schutz von Geldautomaten

Die Polizei kritisiert den schlechten Schutz der Geldautomaten von Banken und Sparkassen. Das berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf ein internes „Lagebild zu Angriffen auf Geldautomaten und Geldinstitute“ für Brandenburg, das das Polizeipräsidium Potsdam erstellte. In dem Papier von Anfang Juli heißt es, dass der „Einbau von Farbbomben zur Unbrauchbarmachung des Bargeldes in

BKA-Analyse: Immer mehr Angriffe auf Flüchtlingsheime

BKA-Analyse: Immer mehr Angriffe auf Flüchtlingsheime

Die Übergriffe auf Flüchtlingsheime in Deutschland haben ein dramatisches Ausmaß erreicht. Das geht aus einem vertraulichen Lagebild („Straftaten gegen Asylunterkünfte“) des Bundeskriminalamts (BKA) hervor. Wie das Nachrichten-Magazin „Der Spiegel“ berichtet, wurden allein in der ersten Jahreshälfte bundesweit 199 Übergriffe gezählt (Stichtag 6. Juli). In seiner Analyse hat das BKA die Anschläge genauer untersucht und durch

Dreyer nennt Vorratsdatenspeicherung "problematisch"

Dreyer nennt Vorratsdatenspeicherung "problematisch"

Berlin – Das Machtwort von SPD-Chef Sigmar Gabriel zur Vorratsdatenspeicherung hat Irritationen bei führenden Sozialdemokraten ausgelöst: „Aus meiner Sicht ist eine anlasslose Speicherung von Telefon- und Internetverbindungsdaten problematisch“, sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Interview mit der „Welt“. „Ich werde mir intensiv anschauen, was die Bundesregierung ausarbeitet.“ Fragen des Datenschutzes dürften nicht zu kurz

Bundeswehr verzeichnet Hunderte Einbrüche in Kasernen

Berlin – Die Bundeswehr hat in den vergangenen zehn Jahren 524 Einbrüche, 294 Sachbeschädigungen und 55 Brandstiftungen registriert. Das berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf Angaben für die Jahre 2003 bis 2013, die das Bundesverteidigungsministerium dazu erstmals herausgab. Zudem wurden 460 Diebstähle aktenkundig, darunter waren 14 Fälle von Munitions- und 30 Fälle von

Bundeskriminalamt: Mehr Wohnungseinbrüche in den Wintermonaten

Bundeskriminalamt: Mehr Wohnungseinbrüche in den Wintermonaten

Berlin – Vor allem in der dunklen Jahreszeit schlagen Einbrecher in Wohnungen und Häusern zu. Das stellt das Bundeskriminalamt (BKA) in seiner „Lagedarstellung Wohnungseinbruchdiebstahl 2012“ fest, die der „Welt“ vorliegt. Die Täter kommen meist werktags in den Monaten zwischen Oktober und März. Ein Vergleich der Wochentage zeigt, dass die Einbruchszahlen von Mittwoch bis Freitag in

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