Svenja Schulze

SPD stellt weitere Bedingungen für Große Koalition

SPD stellt weitere Bedingungen für Große Koalition

Vor dem Gipfeltreffen von Union und SPD bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag formulieren maßgebliche Sozialdemokraten erste inhaltliche Forderungen für eine Regierungsbildung. Der mächtige Landesverband Nordrhein-Westfalen, der eine große Koalition mehrfach abgelehnt hatte, wiederholt dieses Nein in einem Brief an die SPD-Führung nicht mehr, sondern formuliert Kernpunkte aus dem Wahlkampf als „Grundlage für die Gespräche“. […]

Pro Asyl befürchtet Fluchtwelle aus der Türkei

Pro Asyl befürchtet Fluchtwelle aus der Türkei

Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl befürchtet, dass die Zahl der Asylsuchenden aus der Türkei bald deutlich ansteigt. Vor allem zahlreiche Intellektuelle und Wissenschaftler suchten sich bei andauernden Repressalien eine Zukunft im Ausland – auch in Deutschland. „Die Entlassungen und Verfolgungen bedeuten für viele praktisch eine Existenzvernichtung“, sagte Bernd Mesovic von Pro Asyl der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung

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