Ursula Gertrud von der Leyen ist eine deutsche Politikerin der CDU und seit dem 17. Dezember 2013 Bundesministerin der Verteidigung im Kabinett Merkel III.
Sie war von 2003 bis 2005 niedersächsische Ministerin für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit, von 2005 bis 2009 Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und von 2009 bis 2013 Bundesministerin für Arbeit und Soziales.
Die neue EU-Kommission unter Leitung von Ursula von der Leyen (CDU) wird nach Einschätzung von Parlaments-Vizepräsidentin Katarina Barley (SPD) möglicherweise erst mit Verspätung starten und nicht wie geplant am 1. November. „Ob der Zeitplan, die Kommission in der nächsten Sitzungswoche des Parlaments zu wählen, eingehalten werden kann, ist momentan noch nicht absehbar“, sagte Barley den […]
Die designierte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) haben sich dafür ausgesprochen, dass Europa einen eigenen, verantwortlichen Umgang mit Daten finden müsse, der sich am Gemeinwohl orientiere. Denn sowohl der chinesische als auch der Weg der USA seien nicht mit den europäischen Idealen vereinbar, schreiben von der Leyen und Spahn
Unmittelbar vor Beginn der Anhörungen der designierten Mitglieder der neuen EU-Kommission hat der Vorsitzende der deutschen Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, Jens Geier (SPD), die neue Präsidentin der Europäischen Kommission scharf kritisiert. „Ich verstehe nicht, warum die designierte Kommissionspräsidentin anders als Jean-Claude Juncker vor fünf Jahren problematische Personalvorschläge der EU-Mitgliedstaaten nicht sofort abgelehnt und damit einen
Der Bundesrechnungshof hat in einem Bericht an den Bundestag die Personal- und Finanzplanung der Bundeswehr schwer kritisiert. So gaben die Streitkräfte 2018 unter Ex-Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) rund 287 Millionen Euro für Rüstungsprojekte nicht aus, sondern steckten das Geld in die Verwaltung, berichtet die „Bild am Sonntag“. „Wie in den Vorjahren verzögerten sich
Unionsfraktionsvize Carsten Linnemann hat sich für ein „Signal der Erneuerung“ an der Spitze der CDU ausgesprochen. „Die Partei braucht frischen Wind und muss jünger werden. Da erwarten die Mitglieder Zeichen, wenn der Platz von Ursula von der Leyen als stellvertretende Parteichefin neu besetzt wird“, sagte der Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung von CDU/CSU (MIT) der
Der ehemalige Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) hat eine Debatte über Sozialleistungen für Flüchtlinge gefordert. „Wir sind das einzige Land auf der Welt, das Einwanderungsland sein will und zugleich den Sozialstaat eins zu eins auf Einwanderer überträgt“, sagte Merz Focus-Online. „Das wird zu Recht hinterfragt.“ Die Entscheidung von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), jeden vierten aus dem
Ungarns Außenminister Péter Szijjártó hat sich gegen die migrationspolitischen Pläne der künftigen EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen gewandt. Die geplante Aufstockung der EU-Grenzschutzagentur Frontex sei „nicht die Lösung“, sagte Szijjártó der „Welt“. „Frontex ist ein Reisebüro“, sagte der Minister. „Vielmehr sollten jene Länder, die eine EU-Außengrenze haben, diese auch schützen.“ Die EU sei in der
Die designierte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen (CDU) hat die Formulierung „Schutz der europäischen Lebensweise“ in der Stellenbeschreibung des neuen EU-Kommissars für Migration verteidigt. Diese sorgte für scharfe Kritik. „Für manche von uns scheint in dieser Debatte der Begriff ,europäische Lebensweise‘ politisch zu aufgeladen, als dass wir ihn verwenden sollten“, schreibt Von der Leyen in
Deutsche Fluggesellschaften mussten im vergangenen Jahr im Zuge des europäischen Emissionshandels 5,8 Millionen CO2-Zertifikate zukaufen. Das geht aus der Antwort des Bundesweltministeriums auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor, über die die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ in ihren Samstagausgaben berichten. 2017 mussten die Unternehmen noch 4,0 Millionen Zertifikate zusätzlich erwerben. 2016 waren es 4,2 Millionen. 2015
