Schlagwort: Verbot

CDU für Sexkauf-Verbot

Die Vorsitzende des Parlamentskreises Prostitution im Bundestag, Elisabeth Winkelmeier-Becker (CDU), hat die Forderung von CSU-Politikerin Dorothee Bär nach einem Sexkauf-Verbot unterstützt. „Zigtausende der geschätzt 250.000 Frauen und Mädchen werden jedes Jahr neu Opfer von Menschenhandel und sexueller Ausbeutung“, sagte Winkelmeier-Becker dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgaben). „Daran wird sich nur etwas ändern, wenn der Sexkaufmarkt in Deutschland, […]

Bär fordert Sexkauf-Verbot in Deutschland

Angesichts der prekären Situation Hunderttausender Prostituierter fordert die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, ein Verbot von käuflichem Sex. „Die Situation von Prostituierten in Deutschland ist dramatisch“, sagte Bär der „Bild“ (Dienstagausgabe). „Wir brauchen dringend einen Paradigmen-Wechsel: ein Sexkauf-Verbot in Deutschland. Damit würde Prostitution de facto verboten – und zwar zum Wohle der Frauen.“ Bär

US-Börsen lassen nach – Apple-Aktien deutlich schwächer

Die US-Börsen haben am Mittwoch nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 34.443 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,6 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.465 Punkten 0,7 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu

BMW erwartet massiven Anstieg von Verbrenner-Verkäufen

BMW-Chef Oliver Zipse rechnet damit, dass die Verkäufe von Autos mit Verbrennermotor in den nächsten Jahren deutlich zulegen. Bis zum Verbrenner-Verbot ab 2035 in der EU werde es einen Boom geben, sagte er der „Bild“ (Mittwochsausgabe). „Das wird passieren. Und es wäre das Gegenteil von dem, was wir alle wollen. Als Klima-Aktivist müsste man sagen:

Verteidigungsministerium rechtfertigt Cannabis-Verbot in Kasernen

Das Bundesverteidigungsministerium hat das geplante Verbot von Anbau, Besitz und Konsum von Cannabis in militärischen Bereichen der Bundeswehr als „angemessen und zwingend notwendig“ bezeichnet. „Soldaten, die während des Dienstes unter dem Einfluss berauschender Substanzen stehen, bieten aufgrund der Gefahr psychischer und motorischer Ausfallerscheinungen keine Gewähr dafür, ihren Dienst pflichtgemäß, also unter anderem unter Einhaltung aller

TikTok-Verbot in den USA?

Die chinesische Social Media-App TikTok könnte bald in den USA verboten sein. Nur, warum?

Buschmann bei möglichem AfD-Verbotsverfahren skeptisch

Justizminister Marco Buschmann (FDP) hat einem möglichen AfD-Verbotsverfahren eine Absage erteilt. „Unsere erste Aufgabe ist, die AfD politisch zu stellen und im Rahmen des demokratischen Wettbewerbs kleinzumachen“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagsausgaben). „Das Verbot von Parteien kann auch in einer wehrhaften Demokratie immer nur das äußerste Mittel sein. Die Anforderungen sind aus gutem

FDP sorgt sich um Weinbauflächen wegen EU-Pflanzenschutzverordnung

Die FDP warnt vor drastischen Auswirkungen auf den deutschen Weinbau durch die geplante EU-Pflanzenschutzverordnung (Sustainable Use Regulation). Die stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Carina Konrad, sagte der „Bild-Zetiung“: „Wenn wir Pflanzenschutzmittel in bestimmten Gebieten komplett verbieten, sagen wir praktisch zu über 30 Prozent unserer Weinberge `Tschüss`.“ Daher fordert Konrad: „Diese Verordnung muss dringend überdacht werden. Die

Esken fordert AfD-Verbot bei erwiesener Verfassungsfeindlichkeit

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken zeigt sich offen für die Möglichkeit eines Verbotsantrags gegen die AfD. „Ihr Ziel ist es, unsere Gesellschaft zu spalten und unsere Demokratie zu zerstören, nach meiner Ansicht verfolgt sie damit verfassungsfeindliche Ziele und muss vom Verfassungsschutz beobachtet werden“, sagte sie am Freitag der Nachrichtenseite ntv. „Und wenn sich der Verdacht bestätigt,