Video: Schleswig-Holstein gründet Bündnis für den Kriegsfall
Schleswig-Holstein bereitet sich auf einen möglichen Kriegsfall vor. Die Landesregierung hat am Dienstag die Taskforce Zivile Verteidigung ins Leben gerufen.
Verteidigung
Video: Meloni: „EU ist zu langsam; es braucht schnelle Entscheidungen wie in den USA“
Giorgia Meloni bekräftigte in einem Interview mit der Financial Times, dass Italien nicht zwischen den USA und Europa wählen müsse, und nannte diese Opposition „kindisch“ und „oberflächlich“. Sie betonte, dass es ihr Ziel sei, die italienischen Interessen zu verteidigen, ohne sich von ideologischen Dynamiken mitreißen zu lassen, die ihrer Meinung nach Europa schwächen. Meloni kritisierte
Video: Bundesgerichtshof macht Bolsonaro und Verbündete wegen versuchten Staatsstreichs zu Angeklagten
Der Erste Senat des brasilianischen Bundesgerichtshofs (STF) hat die Klage gegen Bolsonaro und sieben Verbündete mit einstimmigem Votum der fünf stimmberechtigten Richter angenommen. Die Richter Alexandre de Moraes, Flávio Dino, Luiz Fux, Cristiano Zanin und Cármen Lúcia stimmten für die Eröffnung des Verfahrens gegen die acht angeklagten Mitglieder der Gruppe. Neben dem ehemaligen Präsidenten Jair
Milliarden-Sondervermögen: Reichen Steuereinnahmen nicht aus?
Änderung der Schuldenbremse und Mega-Sondervermögen für Infrastruktur und Verteidigung – warum reicht der Staatshaushalt dafür nicht aus? Nimmt Deutschland nicht genug Steuern ein? Rolf von Hohenhau, Präsident des Bunds der Steuerzahler, mit den Antworten.
Änderung im Grundgesetz: Höchste Verschuldung seit Nachkriegszeit möglich
500 Milliarden Euro Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur – auch Bayern bekommt mit knapp 16 Milliarden Euro ein Stück vom Kuchen ab. Was halten die Menschen im Freistaat davon?
Milliardenpaket beschlossen: Grundgesetzänderung unterzeichnet
Das Milliarden-Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur hat die letzte Hürde genommen. Nach dem Ja von Bundestag und Bundesrat unterzeichnete der Bundespräsident die nötige Grundgesetzänderung.Grundgesetzänderung für Finanzpaket tritt in Kraft.
Kurz erklärt: Das Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur
Nach der Zustimmung des Bundesrates ist der Weg für das hunderte Milliarden Euro schwere Finanzpaket frei. Ziel der beispiellosen Maßnahme ist die Stärkung der Verteidigungsfähigkeit und die Wiederherstellung der Infrastruktur.
Bundesrat stimmt für Milliardenpaket: NRW erhält 17,4 Milliarden Euro
Der Bundesrat stimmte dem Schuldenpaket der Bundesregierung zu, mit 500Mrd. € für Verteidigung und Infrastruktur/Klimaschutz. NRW erhält ca. 1,4 Mrd. € jährlich für Infrastrukturprojekte.
Finanzpaket nimmt auch die letzte Hürde
Mit der Zustimmung des Bundesrats ist der Weg für das Finanzpaket frei, das Milliarden in Verteidigung und Infrastruktur durch neue Schulden investiert. Diese Entscheidung ermöglicht bedeutende Investitionen.