Wladimir Wladimirowitsch Putin ist ein russischer Politiker. Er ist seit dem 7. Mai 2012 Präsident der Russischen Föderation; dasselbe Amt hatte er bereits von 2000 bis 2008 inne. Von 1999 bis 2000 und erneut von Mai 2008 bis Mai 2012 war Putin Ministerpräsident Russlands. Zwischen 2008 und 2012 war er Vorsitzender der Partei Einiges Russland.
Nach vorherrschender Einschätzung westlicher Politikwissenschaftler entwickelte sich Russland während Putins Präsidentschaft zunehmend in eine illiberale Richtung und entfernte sich von demokratischen Standards. Das von ihm gestaltete politische System, für das die russische Präsidialadministration den Begriff „gelenkte Demokratie“ verwendet, wird in der Fachliteratur oft als halbdemokratisch, halbautoritär oder auch als autoritär charakterisiert. Ein zentrales Merkmal ist die „Vertikale der Macht“, eine umfassende strikte Befehlskette, in die sich die staatlichen Organe einzuordnen haben. Dieses Herrschaftssystem wird von Kritikern als Putinismus bezeichnet.
Es gelang Putin, die eigenständige politische Macht einiger zuvor sehr einflussreicher Unternehmer zu brechen.
Berlin – In der Einschätzung des russischen Präsidenten Wladimir Putin hat sich SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück von Altkanzler Gerhard Schröder distanziert. „Ich würde ihn jedenfalls nicht einen lupenreinen Demokraten nennen“, sagte Steinbrück der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe). Gerhard Schröder sei dennoch ein Vorbild, so Steinbrück. „Er ist ein Mann, der sein Amt für ein großes wegweisendes Projekt, […]
Wien – Der Chef des Ölbohr-Dienstleisters, C.A.T. Oil, Manfred Kastner, rechnet in Russland mit einer deutlichen Zunahme von High-Tech-Fördermethoden wie dem so genannten Fracking. „In Westsibirien könnte in drei bis fünf Jahren ein neues Klondike entstehen. Das birgt entsprechende Wachstumsraten“, sagte Kastner der „Welt am Sonntag“. Rund 50 Prozent des C.A.T. Oil-Umsatzes entfalle bereits auf
Brüssel – Die Europäische Union soll nach Ansicht des Europaabgeordneten Werner Schulz (Grüne) gegen die Verfolgung russischer Regierungskritiker vorgehen. Russen sollten visafrei nach Europa kommen dürfen, schreibt der Politiker im Magazin „Cicero“. „Allerdings dürfen wir Beamten, die an Repressionen beteiligt sind, kein Privileg einräumen. Ihnen muss die Einreise verwehrt werden.“ Die Pussy Riot Sängerin Maria
Berlin – Der ehemalige US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden hat seinen Asylantrag in Russland zurückgezogen. Das teilte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Dienstag in Moskau mit. Russlands Präsident Wladimir Putin hatte zuvor erklärt, dass der Whistleblower bleiben könne, wenn er den „amerikanischen Partnern“ nicht weiter schade. Snowden hat nach Angaben der Enthüllungsplattform Wikileaks auch in Deutschland Asyl beantragt.
St. Petersburg – Der Eklat ist offiziell abgesagt: Russlands Staatschef Wladimir Putin und Bundeskanzlerin Angela Merkel wollen nun doch gemeinsam zur Ausstellung in Sankt Petersburg gehen, bei der auch sogenannte „Beutekunstwerke“ gezeigt werden. Das teilte Putin am Nachmittag mit, und auch Merkel bestätigte die gefundene Lösung: „Wir haben jetzt verabredet, dass wir heute Abend in
Moskau – Die USA und Russland wollen den Bürgerkrieg in Syrien mithilfe einer internationalen Konferenz beilegen. Das Treffen soll möglichst noch im Mai stattfinden und Vertreter der syrischen Regierung sowie der Opposition an den Verhandlungstisch bringen, sagte US-Außenminister John Kerry nach Gesprächen in der russischen Hauptstadt Moskau, sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow äußerte sich ähnlich.
Amsterdam – Russlands Präsident Wladimir Putin ist auch bei seinem Besuch in Amsterdam am Montag mit Protesten begrüßt worden. Mehrere tausend Menschen demonstrierten am Abend gegen ein in Russland geplantes Gesetz gegen Homosexuelle. Bei einem Rundgang auf der Hannover Messe waren auf Putin bereits am Mittag mehrere halbnackte Frauen zugestürmt und hatten „Fuck Dictator“ gerufen.
