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NRW will Kohleausstieg nur bei Revisionsklausel zustimmen

NRW will einem Kohleausstieg nur zustimmen, wenn die Vereinbarung eine Revisionsklausel erhält. „Ohne Revisionsklausel werden wir zu keiner Einigung über den schrittweisen Ausstieg aus der Kohleverstromung kommen“, sagte NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe). „Das ist ein System kommunizierender Röhren: Wir können uns auf einen ambitionierten Fahrplan einigen, aber nur, wenn alle Voraussetzungen erfüllt sind. Wer Kohlekraftwerke abschalten und CO2-Emissionen senken will, muss den Netzausbau voran bringen, den Strukturwandel vor- und nachlaufend begleiten und die energieintensive Industrie vor den Wirkungen höherer Strompreise schützen. Sonst können wir nicht zustimmen.“

Für diese „klare Forderung der Landesregierung habe ich im Kreis der Energieminister breite Unterstützung gefunden“, sagte der FDP-Politiker.

Foto: Ruhrgebiet, über dts Nachrichtenagentur

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