OECD fordert von Deutschland Konjunkturprogramm

Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hat von Deutschland angesichts deutlich eingetrübter Wachstumsprognosen ein Konjunkturprogramm gefordert. „Es ist Zeit für Impulse, um die Konjunktur zu stärken. Dafür gibt es die nötigen finanziellen Spielräume in Deutschland – gerade angesichts der niedrigen Zinsen und der Tatsache, dass die Verschuldung unter Kontrolle ist und der Haushalt konsolidiert“, sagte OECD-Generalsekretär José Ángel Gurría dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagsausgaben).

„Ich kenne die Vorgaben der Schuldenbremse in Deutschland. Aber in diesem Rahmen ist es durchaus möglich, die Investitionen deutlich zu erhöhen.“ Jeder, der sich auskennt, wisse, dass die Deutschen es niemals zulassen würden, „dass ihre Verschuldung außer Kontrolle gerät“. Gurría sagte, die Bundesrepublik sei sehr abhängig von freiem Handel und könne sich von negativen Entwicklungen in der Welt nicht abkoppeln. Deshalb habe die OECD ihre Wachstumsprognose für Deutschland in diesem Jahr bereits von 1,6 Prozent auf 0,7 Prozent heruntergesetzt: „Vielleicht müssen wir sie weiter nach unten anpassen.“ Das Wachstum, welches in Deutschland und anderen Ländern Europas heute noch vorhanden sei, gehe vor allem auf den Konsum zurück: „Die Grundlage des Wachstums von morgen sind Investitionen.“ Der OECD-Chef sagte, investiert werden müsse in Deutschland insbesondere in die Infrastruktur. „Damit meine ich in die Bahn, in Häfen, in die Erneuerung von Straßen, in den Breitband-Ausbau“, so Gurría. „Ansonsten empfehle ich Investitionen in Köpfe, in Weiterbildung, in lebenslanges Lernen, in Innovation und Start-ups. Und auch der Mittelstand, der in Deutschland stark ist, könnte finanzielle Unterstützung gut gebrauchen.“ Schließlich gelte es, die Herausforderungen der Digitalisierung zu bewältigen.

Foto: Industrieanlagen, über dts Nachrichtenagentur