Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) geht davon aus, dass er das Misstrauensvotum gegen ihn bei einer Sondersitzung des Nationalrats am Montag verlieren wird. „Morgen gibt es auch eine Abstimmung, allerdings keine Abstimmung der Bevölkerung, sondern eine Abstimmung der Abgeordneten im Parlament und derzeit gehe ich davon aus, dass hier Rot und Blau gemeinsam dem Misstrauensantrag zustimmen werden“, sagte Kurz laut eines Berichts des ZDF am Sonntag bei seiner Stimmabgabe zur EU-Wahl vor Journalisten. Bei der Sondersitzung des Parlaments am Montag soll unter anderem über den Misstrauensantrag abgestimmt werden.
Bisher ist unklar, ob SPÖ und FPÖ dem Antrag zustimmen werden. Bundespräsident Alexander Van der Bellen müsste im Fall von Kurz` Abwahl über die weiteren Schritte entscheiden. Anfang September sollen aufgrund der aktuellen Regierungskrise Neuwahlen stattfinden.
66% wollen, dass Kurz bis zur Neuwahl Kanzler bleibt
Laut der aktuellen Blitzumfrage von Research Affairs (500 Onlineinterviews, 23.–24. 5.), sind die Österreicher dagegen, Kanzler Sebastian Kurz zu stürzen.
Auf die Frage „Was halten Sie vom Misstrauensantrag?“ sprechen sich 65 %, also knapp zwei Drittel, dagegen aus, den Kanzler so abzuwählen. Nur 35% sind für das Misstrauensvotum.
Research Affairs fragte auch nach, ob Kurz bis zur Nationalratswahl dezidiert Kanzler bleiben soll: Auch hier sagen 66 % klar Ja. 34% sind dagegen. Gleich 73 % befürworten die derzeitige „Experten“-Regierung, „um die Stabilität im Land aufrechtzuerhalten“. Nur 27 % sind gegen diese neue Regierung.
Quelle: ÖSTERREICH, Foto: Sebastian Kurz, über dts Nachrichtenagentur