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Österreichs Schuldenlast

500 Euro - Österreichs SchuldenlastWien – Die Aufgabe 1993 gegründeten Österreichischen Bundesfinanzierungsagentur, ÖBFA, ist es, zu gewährleisten, dass die Republik ihren Zahlungsverpflichtungen nachkommen kann. Und sie hat viel zu tun, denn seit 1993 ist Österreichs Schuldenberg von 80,5 Milliarden Euro auf 193,3 Milliarden Euro gewachsen. Allein von 2012 auf 2013 kamen 4,4 Milliarden Euro hinzu. Auf die österreichischen Staatsbürger umgelegt, bedeutet der Betrag eine Schuldenlast für jeden Österreicher von 23.017 Euro. Doch das scheint noch nicht genug, denn heuer sind neue Anleihen von 28 bis 30 Milliarden geplant, sagt zumindest Martha Oberndorfer, Chefin der ÖBFA. Zwar laufen Anleihen in der Höhe von 24 Milliarden aus, doch nach Abzug bleibt dennoch ein Schuldenzuwachs von 4 bis 6 Milliarden Euro.

Budgetrede Ende April 2014

Finanzminister Michael Spindelegger wird Ende April die genauen Zahlen bekanntgeben, denn für das Budget und die Höhe der neuen Anleihen ist das Finanzministerium zuständig. Vom Finanzministerium kommt der Budgetvorschlag in den Nationalrat, wo das Budget endgültig beschlossen wird. Erst danach wird die ÖBFA tätig, denn sie muss dafür sorgen, dass der Staat die eingeplanten Mittel an den Finanzmärkten auch erhält. Martha Oberndorfer erklärt lächelnd, sie sei lediglich die Marktfrau. Doch es gibt keine Anleihen ohne Zinsen, das ist auch für die Republik Österreich so. 2013 musste der Staat 7,5 Milliarden Euro nur für Zinsen aufbringen. 2014 wird nicht billiger. Doch die Staatsschulden sind nur ein Teil der Last, die Österreich zu tragen hat. Hinzu kommen noch die Schulden der Länder und Gemeinden sowie der Sozialversicherungsträger und die ausgelagerten Verbindlichkeiten. Eine Lawine am Schuldenberg stellt etwa die Hypo Alpe Adria dar. Bis Ende März soll ein Anlagevermögen von 18 Milliarden Euro in eine Abbaugesellschaft ausgelagert werden. Das Vorhaben gelingt jedoch nur, wenn sich die österreichischen Banken daran beteiligen. Und wenn nicht? Dann wächst der Schuldberg um weitere 18 Milliarden Euro.

Schulden in Höhe des Bruttoinlandsprodukts

Werden die Schulden zu den Staatsschulden hinzugezählt, ergeben sich Verbindlichkeiten etwa in der Höhe des Bruttoinlandsprodukts, rund 300 Milliarden Euro. Wer kauft Staatsanleihen? Etwa 30 Prozent der von Österreichischen Bundesfinanzierungsagentur verkauften Staatsanleihen, hüten österreichische Investoren, Versicherungen, Pensionskassen und Fonds. Der Großteil der verkauften Anleihen liegt in Europa, zumeist in Deutschland, Frankreich und Großbritannien. Ein Teil jedoch auch in Asien und in den USA. Die privaten Investoren sind spärlich gesät. Nur 3 Prozent kauften Staatsanleihen. Die ÖFBA agiert bei den Transaktionen sehr erfolgreich. So hat sich der Staat Österreich durch die ÖFBA immerhin in den Jahren 1993 bis 2010 einen Betrag von 6,3 Milliarden Euro ersparen können.

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