Berlin – Der Schatteninnenminister des SPD-Kompetenzteams Thomas Oppermann hat 20 Jahre nach dem Asylkompromiss in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Samstagausgabe) die Grundgesetzänderung durch die SPD verteidigt: „Für Sozialdemokraten, die unter Bismarck und Hitler verfolgt wurden, war das eine schwere Entscheidung. Aber sie war notwendig, denn die massive Zuwanderung von Aussiedlern, Übersiedlern und Asylbewerbern schien uns damals zu überfordern“, sagte er der Zeitung. „Einwanderung schien damals eine Belastung zu sein. Heute sehen wir Einwanderung als Chance“, sagte Oppermann, der sich für die unbefristete Möglichkeit einer doppelten Staatsbürgerschaft aussprach, weiter.
Was aber im Asylkompromiss angelegt gewesen sei, die Europäisierung der Zuwanderungs- und Asylpolitik, sei bis heute noch nicht vollständig erreicht. „Wir brauchen eine faire Aufgabenverteilung in Europa“.
Foto: Thomas Oppermann, über dts Nachrichtenagentur
Sehr geehrter Herr Oppermann,
Sie sagen selber, wie schwierig und mit moralischen „Magenschmerzen“ der Asylkompromiss für die SPD verbunden war. Und dass bis heute nicht alles erreicht worden ist, was man mit diesem Beschluss ins Auge gefasst hatte.
Ich habe eine besondere Erinnerung: Mein Freund aus Sri Lanka, Tamile und verfolgt, bracuhte dringend Asyl. Eine politische Verfolgung wurde damals nicht anerkannt trotz der Progrome auf Sri Lanka. Ein halbes Jahr nach dem Beschluss wurde er des nachts abgeholt und ins FLugzeug gesetzt. Ich bekam noch einen Anruf aus der Ankunftshalle, danach war er verschwunden. Bis heute. Er war übrigens IT-Spezialist und wäre gebraucht worden in der deutschen Wirtschaft. Aber er war auch Mensch, mein Freund, er wäre – wie viele andere Tamilen – ein wertvolles und – für deutsche Verhältnisse sehr wichtig! – zahlendes Mitglied unserer Gesellschaft geworden, der schon damals in ein dichtes soziales Netzwerk eingebunden war.
Er war kein EInzelfall. Der Asylkompromiss war faul. Ich bin damals aus diesem Grund mit einer langen Begründung aus der SPD ausgeschieden. Keiner Ihrer Genossen /-innen hat damals nachgefragt. Niemand.
Mit freundlichen Grüßen
Dieter Schulze