US-Verteidigungsminister Peet Hegseth hat bei einem Besuch in Polen die Europäer abermals dazu aufgefordert, mehr für ihre eigene Verteidigung zu tun. Polen bezeichnete er in dieser Hinsicht als vorbildlich.
Europas Verteidigungsausgaben müssen steigen
In seiner Ansprache betonte Hegseth, dass die europäischen Länder ihre Verteidigungsbudgets deutlich aufstocken müssen, um ihrer Verantwortung für die eigene Sicherheit gerecht zu werden. „Die Zeiten, in denen sich die Europäer auf die militärische Stärke der USA verlassen konnten, sind vorbei“, sagte er. „Jetzt ist es an der Zeit, dass die Europäer selbst in ihre Verteidigung investieren und einen größeren Teil der gemeinsamen Sicherheitslasten übernehmen.“
Laut Hegseth haben viele europäische Länder ihre Verteidigungsausgaben in den letzten Jahrzehnten kontinuierlich gekürzt. Dies sei angesichts der zunehmenden geopolitischen Spannungen und Bedrohungen nicht mehr hinnehmbar. „Europa muss endlich aufwachen und erkennen, dass es seine Sicherheit nicht länger als selbstverständlich betrachten kann. Die USA werden nicht für immer die Rolle des Weltpolizisten übernehmen können und wollen.“
Polen als Vorbild für andere Europäer
Besonders lobend erwähnte Hegseth das NATO-Mitglied Polen, das in den letzten Jahren erheblich in seine Streitkräfte investiert habe. „Polen ist eines der wenigen europäischen Länder, das das Zwei-Prozent-Ziel der NATO für Verteidigungsausgaben tatsächlich erfüllt. Das sollte andere Staaten dazu motivieren, ebenfalls mehr für ihre Sicherheit zu tun.“
Neben dem erhöhten Verteidigungsbudget habe Polen auch seine militärische Einsatzbereitschaft deutlich gesteigert, so Hegseth weiter. „Die polnischen Streitkräfte sind hochmodern ausgerüstet und können im Ernstfall schnell und effektiv reagieren. Das ist genau die Art von Beitrag, den wir uns von unseren europäischen Verbündeten wünschen.“
Forderung nach einer „Europäischen Armee“
Um die Verteidigungsanstrengungen der Europäer zu bündeln, sprach sich Hegseth auch für die Schaffung einer gemeinsamen „Europäischen Armee“ aus. „Anstatt dass jedes Land für sich allein aufrüstet, sollten wir die Kräfte bündeln und eine schlagkräftige europäische Streitmacht aufbauen. Das würde die Effizienz steigern und gleichzeitig Kosten sparen.“
Seiner Meinung nach könnte eine solche Europaarmee auch die Zusammenarbeit mit den USA vereinfachen und die transatlantische Partnerschaft stärken. „Wenn Europa mehr Verantwortung für seine Sicherheit übernimmt, nimmt auch der Einfluss der Vereinigten Staaten auf die europäische Verteidigungspolitik ab. Das wäre zum gegenseitigen Vorteil.“
Allerdings räumte Hegseth ein, dass die Umsetzung einer Europäischen Armee aufgrund nationaler Souveränitätsansprüche und unterschiedlicher Interessen der Mitgliedsstaaten eine große Herausforderung darstellen würde. „Es braucht sicher noch einige Zeit und viel politischen Willen, bis dieses Ziel Realität werden kann. Aber der Weg dahin muss konsequent beschritten werden.“
Insgesamt unterstrich der US-Verteidigungsminister mit seinen Äußerungen die wachsende Erwartungshaltung Washingtons an eine stärkere Rolle Europas bei der Gewährleistung der gemeinsamen Sicherheit. Die Botschaft an die Europäer ist klar: Ihr müsst mehr für eure Verteidigung tun – sonst werden die USA ihre Truppen möglicherweise irgendwann komplett aus Europa abziehen.