Polenz gegen Mitgliederentscheid zur Klärung der Merkel-Nachfolge

Der frühere CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz hält einen CDU-Mitgliederentscheid zur Klärung der Merkel-Nachfolge schon aus formalen Gründen für unrealistisch. Für ein solches Verfahren müsste die CDU-Satzung geändert werden, sagte Polenz der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Als Folge könne ein Mitgliederentscheid erst im Januar 2019 stattfinden.

„Bei mehreren Kandidaten muss auch eine mögliche Stichwahl eingeplant werden. Denn die oder der neue CDU-Vorsitzende sollte schon wenigstens die Hälfte der CDU hinter sich haben“, sagte der CDU-Politiker. Zwei Direktwahlen halte er aber „nicht für den richtigen Weg“. Polenz nannte es aber „sehr wichtig“, dass die Kandidaten in den kommenden fünf Wochen in zehn oder zwölf Regionalkonferenzen ihre Vorstellungen gegenüber den CDU-Mitgliedern erläutern. „Es wäre eine vertane Chance, wenn dies nur an einem Vormittag auf dem CDU-Bundesparteitag in Hamburg geschähe“, sagte der Ex-Generalsekretär der Christdemokraten. Auch der Vorsitzende der niedersächsischen CDU-Abgeordneten im Bundestag, Mathias Middelberg, sprach sich in der Debatte um die Merkel-Nachfolge für Regionalkonferenzen aus. „Diese Treffen sind wichtig, damit die Kandidaten ihre Positionen darlegen und von den Mitgliedern befragt werden können“, sagte Middelberg der NOZ. Er sei „grundsätzlich offen“ auch für eine Mitgliederbefragung. „Zeitlich wird dies aber jetzt kaum noch realisierbar sein“, sagte Middelberg, der auch innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist. Die CDU wird auf einem Bundesparteitag Anfang Dezember einen Nachfolgerin oder einen Nachfolger der derzeitigen CDU-Chefin Angela Merkel wählen, die nicht wieder antreten will.

Foto: CDU-Logo, über dts Nachrichtenagentur