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Nach einer monatelangen Hängepartie hat das Parlament in Madrid den geschäftsführenden Ministerpräsidenten Mariano Rajoy zum Regierungschef gewählt. Damit hat Spanien nach zehn Monaten erstmals wieder eine reguläre Regierung. Möglich wurde Rajoys Wahlerfolg im Parlament nur, nachdem sich die Sozialisten letzte Woche schweren Herzens darauf geeinigt hatten, sich bei der Abstimmung am Samstag zu enthalten.
„Unsere Enthaltung wird Ihnen erlauben, eine Regierung zu bilden. Aber sie ist keine Unterstützung für ihre Regierung oder für ihre Politik. Sie werden nicht mit unserer Hilfe Ihr Wahlprogramm durchziehen können. Täuschen Sie sich da mal nicht“, sagte Sozialistensprecher Hernando in der Parlamentsdebatte.
Auf Rajoy kommt nun aber eine schwierige Regierungsarbeit zu. Weil die Volkspartei (Partido Popular/PP) lediglich über 137 der insgesamt 350 Sitze im Parlament verfügt, ist er bei der Verabschiedung von Gesetzen auf die Stimmen der Opposition angewiesen. Die Sozialisten (PSOE) haben bereits angekündigt, den Haushaltsentwurf von Rajoys Regierung für 2017 nicht zu unterstützen.
Foto: Mariano Rajoy, über dts Nachrichtenagentur
