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Rüstungsexporte 2016 auf Rekordkurs

Im ersten Halbjahr 2016 hat die Bundesregierung Ausfuhrgenehmigungen für Waffenexporte im Wert von 4,029 Milliarden Euro erteilt. Das berichtet die „Welt“ unter Berufung auf Regierungskreise. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) will die vorläufigen Halbjahreszahlen für 2016 am Mittwoch präsentieren, wenn auch der „Rüstungsexportbericht 2015“ vom Bundeskabinett verabschiedet werden soll.

Nach den Rekordzahlen von 2015 sind deutsche Rüstungsgüter somit auch in diesem Jahr weiter gefragt. In der ersten Jahreshälfte 2015 hatten das Volumen der Ausfuhren noch bei 3,455 Milliarden Euro gelegen. Insgesamt hatte die Bundesregierung im Vorjahr Rüstungsexporten im Wert von 7,86 Milliarden Euro grünes Licht erteilt; dies war nahezu eine Verdopplung gegenüber 2014. Wie bei den Rüstungszahlen 2015 hat Regierungskreisen zufolge auch in diesem Jahr ein Projekt der schwarz-gelben Vorgängerregierung den Wert der genehmigten Rüstungsausfuhren in die Höhe getrieben. Von den rund vier Milliarden Euro entfielen 1,732 Milliarden Euro auf die Staaten in Nahost und Nordafrika (MENA-Staaten). Besonders zu Buche schlägt dabei die Lieferung einer Fregatte nach Algerien im Wert von 1,035 Milliarden Euro, die die schwarz-gelbe Bundesregierung 2012 genehmigt hatte. Daneben erteilte der Bundessicherheitsrat, der allen Anträgen auf Rüstungsexporten grünes Licht geben muss, auch Genehmigungen für Lieferungen nach Israel (37 Millionen Euro) und Kuwait (15 Millionen Euro). Bei Kuwait fielen etwa 13 Millionen Euro an Materiallieferungen für die Überholung eines Patrouillenbootes an. Die Mehrheit der 6.400 Genehmigungen im ersten Halbjahr 2016, rund 4.500, erteilte die Regierung für Ausfuhren in EU- und Nato-Staaten sowie Nato-gleichgestellte Länder, die als militärische Verbündete gelten. Dem Wert nach wurden in den vergangenen Jahren allerdings insgesamt rund 60 Prozent aller Rüstungsgüter an Nichtverbündete exportiert. Regierungskreise verweisen darauf, dass bei Herausrechnung der von der Vorgängerregierung genehmigten Algerien-Fregatte im Jahr 2016 mehrheitlich Genehmigungen für Bündnispartner erteilt worden sind. Weiter zurück gingen im ersten Halbjahr 2016 die Kleinwaffen-Exporte. Die Bundesregierung genehmigte hier Ausfuhren im Wert von 11,64 Millionen Euro; im Vorjahreszeitraum waren es noch 12,42 Millionen Euro. Der Hauptteil der Genehmigungen ging an Bündnispartner – im Wert von rund 8,26 Millionen Euro. Von den Kleinwaffenlieferungen im Wert von 3,38 Millionen Euro an Drittländer ging ein Großteil an die kurdische Regionalregierung im Irak (Wert: 2,11 Millionen Euro). Insgesamt gab es 200 positive Bescheide für Ausfuhren in EU, Nato und Nato-gleichgestellte Länder; demgegenüber erhielten 13 Anträge für Lieferungen an Drittstaaten eine Genehmigung. 2015 waren die Kleinwaffenausfuhren auf den niedrigsten Stand seit 15 Jahren gefallen.

Foto: Bundeswehr-Panzer „Marder“, über dts Nachrichtenagentur

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