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Rufe nach Neuausrichtung der SPD werden lauter

Im parteiinternen Streit über die künftige Ausrichtung der SPD werden die Rufe nach einer inhaltlichen Neuausrichtung lauter. “Wir wollen weg von dieser pragmatischen, mittigen Sozialdemokratie, die keine scharfen Konturen hat”, sagte Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) der “Welt” (Montagsausgabe). Dafür sei SPD-Chef Martin Schulz der richtige Kandidat.

“Außerdem können wir nicht nach jeder Wahl das Personal austauschen.” Neben Schulz stärkte Geisel auch dem unter Beschuss geratenen Berliner SPD-Vorsitzenden und Regierenden Bürgermeister Michael Müller den Rücken. “Michael Müller sieht die Verantwortung und ist jemand, der sich ganz tief reinkniet. Er geht mit hohem Arbeitsethos und großer emotionaler Beteiligung an die Themen heran. Das bewundere ich. Ich kann Ihnen versichern: Michael Müller will und er kann”, sagte Geisel. Die Frage eines Rücktritts stelle sich “überhaupt nicht”. Die rot-rot-grüne Berliner Landesregierung komme inzwischen immer besser in den Tritt, so Geisel weiter. “Bundesweit ist Rot-Rot-Grün die Alternative zu Jamaika. Dieser Herausforderung stellen wir uns. Und deshalb müssen wir jetzt Ergebnisse liefern.” Zuvor hatte der Fraktionsvorsitzende der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, in einem Gastbeitrag für den “Tagesspiegel” (Sonntagsausgabe) geschrieben, dass die SPD sich in einer “existenzgefährdenden Krise” befinde. Im Gegensatz zu Geisel forderte Saleh aber einen “vollständigen personellen Neuanfang”, besonders unter den “Funktionären” in der SPD-Parteizentrale.

Foto: SPD-Logo, über dts Nachrichtenagentur

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