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Schulz: CSU-Chef und Kommissionspräsident geht nicht gleichzeitig

Der frühere EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hält den Posten des EU-Kommissionspräsidenten für unvereinbar mit dem Vorsitz einer Partei, die an der Bundesregierung beteiligt ist. Mit Blick auf den frisch gewählten EVP-Spitzenkandidaten Manfred Weber (CSU) und dessen Pläne, womöglich den Vorsitz seiner Partei zu übernehmen, sagte Schulz der „Bild“ (Samstagausgabe): „CSU-Vorsitz und EU-Kommissionspräsident zusammen, das geht nicht.“ Schulz weiter: „Man kann nicht als CSU-Chef im Koalitionsausschuss Deutschland mitregieren und tags darauf als EU-Kommissionschef mit der Bundesregierung über EU-Richtlinien verhandeln.“

Manfred Weber ist am Donnerstag mit knapp 80 Prozent der Delegiertenstimmen auf dem EVP-Kongress in Helsinki zum Spitzenkandidaten der konservativen EVP-Parteien im kommenden Europa-Wahlkampf gewählt worden gilt damit als Anwärter auf den Posten des EU-Kommissionschefs. Zugleich gilt er aber auch als aussichtsreicher Kandidat für die Nachfolge von Horst Seehofer als CSU-Chef.

Foto: Martin Schulz, über dts Nachrichtenagentur

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