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Schulz: SPD muss wieder Systemfrage stellen

SPD-Chef Martin Schulz setzt auf einen deutlichen Linkskurs, um die Krise seiner Partei zu überwinden. „Wir müssen wieder Mut zur Kapitalismus-Kritik fassen“, sagte Schulz der Wochenzeitung „Die Zeit“. Die Unterwerfung der Sozialdemokratie unter die These, es gehe nicht mehr um das System, sondern nur noch um die Verteilung der Effekte im System, sei falsch gewesen.

„Der Geist, den seinerzeit beispielsweise das Schröder-Blair-Papier atmete, der ist und bleibt eine der Ursachen für unsere Krise“, so Schulz. Es müsse vielmehr um die Fragen gehen, „welches System wir haben, wie wir wirtschaften und wie die Digitalisierung diesen außer Rand und Band geratenen Spekulationskapitalismus noch weiter befeuert, anstatt ihn kontrollierbar zu machen. Und wie sich das alles auf die Menschen auswirkt“. Der SPD-Chef kündigte an, seine Partei aus dem „Klein-Klein“ der vergangenen Jahre führen zu wollen. „Die SPD war immer dann stark, wenn sie die großen Debatten der Zeit stellvertretend für die ganze Gesellschaft geführt hat“, sagte Schulz. Die SPD müsse daher nun die globalen Herausforderungen beschreiben, „vom Klimawandel bis zu den Finanzströmen, von der Migration bis zur Abrüstungspolitik, zum Waffenexport“.

Explizit wandte sich Schulz gegen negative Auswüchse des Freihandels. „Wollen wir wirklich, dass an den T-Shirts, die wir in Deutschland für ein paar Euro kaufen, buchstäblich Blut klebt?“, so der SPD-Chef. „Ist es nicht an der Zeit zu sagen: Wer seine Produkte in Europa verkaufen will, muss soziale und ökologische Mindeststandards einhalten?“ Schulz sagte, die SPD müsse Debatten- und Kümmererpartei zugleich sein. Er forderte Mandatsträger auf, den Kontakt zu jenen Bürgern zu suchen, die sich von den Sozialdemokraten abgewendet haben. „Ich selber werde Diskussionsveranstaltungen in AfD-Hochburgen machen“, kündigte er an. Zugleich deutete Schulz an, noch eine geraume Zeit Parteichef bleiben zu wollen: „Die SPD war immer dann am erfolgreichsten, wenn wir eine große Beständigkeit in unserer Führung hatten.“ Ständiges Rotieren und Wechseln gehe auf Kosten der Stabilität und Glaubwürdigkeit. Dasselbe gelte schließlich für die Union. „Frau Merkel hat jetzt ihr schlechtestes Ergebnis eingefahren, und sie wechseln sie trotzdem nicht aus.“

Foto: Martin Schulz, über dts Nachrichtenagentur

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