Die Zufriedenheit der Deutschen mit der Bundesregierung ist laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap gesunken. Laut ARD-„Deutschlandtrend“ sind 43 Prozent der Befragten zufrieden beziehungsweise sehr zufrieden (-5 im Vergleich zum Vormonat) mit der Arbeit der Bundesregierung. 56 Prozent sind weniger beziehungsweise gar nicht zufrieden (+4). Auf Platz eins der Liste der beliebten Politiker liegt […]
Die Union aus CDU und CSU gewinnt an Zustimmung und vergrößert den Abstand zur SPD: Im Wahltrend des Forsa-Instituts im Auftrag des Magazins „Stern“ und des Fernsehsenders RTL gewinnt die Union einen Prozentpunkt hinzu und kommt nun auf 35 Prozent. 13 Prozentpunkte weniger hat die SPD, die weiterhin bei 22 Prozent liegt. Die Werte für
US-Präsident Barack Obama reist im November nach Berlin. Das teilte das Weiße Haus am Dienstag mit. Obama werde vom 14. bis zum 21. November Griechenland, Deutschland und Peru besuchen. Seine Ankunft in Berlin sei für den 16. November geplant. Dort werde er unter anderem Bundeskanzlerin Angela Merkel treffen. Bei den Gesprächen soll es unter anderem
SPD-Chef Sigmar Gabriel hätte unter den möglichen Kanzlerkandidaten seiner Partei offenbar wenig gute Aussichten auf einen Wahlerfolg, bei der Union schnitte dagegen Kanzlerin Angela Merkel im Vergleich zu anderen Kandidaten von CDU/CSU am besten ab. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungs-Instituts INSA für die „Bild“-Zeitung (Montag). Demnach brächte es der SPD-Chef als Kanzlerkandidat
Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union haben sich auf dem Gipfeltreffen in Brüssel nicht auf Sanktionen gegen Russland geeinigt. „Die EU erwägt alle möglichen Optionen, wenn die gegenwärtigen Grausamkeiten weitergehen“, heißt es in der beschlossenen Gipfelerklärung hinsichtlich der Luftangriffe Russlands gegen die syrische Stadt Aleppo. Neben Russland wird auch die syrische Regierung für die
Alain Juppé, Anwärter der französischen Republikaner für die Präsidentschaftskandidatur in Frankreich, übt Kritik an der bisherigen europäischen Flüchtlingspolitik: „Wenn wir ein politisches Europa wollen, dann müssen wir zuallererst unsere Grenzen wiederherstellen“, sagte er der „Welt“ Die EU habe den Organisationen, die den Schengen-Raum schützen sollen, „weder die finanziellen noch die personellen noch die juristische Mittel
Der CSU-Parteitag Anfang November wird wohl zum ersten Mal seit Angela Merkels Wahl im Jahr 2005 ohne die Bundeskanzlerin stattfinden: In einer Sitzung des CSU-Strategieteams am Montag herrschten nach laut eines Berichts der „Süddeutschen Zeitung“ große Zweifel, dass ein Besuch der CDU-Vorsitzenden in der derzeitigen Phase sinnvoll sei. Eine offizielle Bestätigung stehe zwar noch aus,
Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat der Union und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Verlogenheit bei der Darstellung der Flüchtlingssituation vorgeworfen: „Die Union und Frau Merkel müssen sich endlich ehrlich machen. Sie sollten dem Volk klar sagen, dass die meisten Flüchtlinge über Jahre bei uns bleiben werden“, sagte Weil der „Welt“. Der Sozialdemokrat fügte hinzu:
In Dresden haben am Sonntag Tausende Menschen an einer Kundgebung zum zweiten Jahrestag der Pegida-Bewegung teilgenommen. Laut der Forschungsgruppe „Durchgezählt“ versammelten sich zwischen 6500 und 8500 Menschen. Der Sender MDR (Mitteldeutscher Rundfunk mit Hauptsitz in Leipzig) berichtete von 5000 Teilnehmern. Zum einjährigen Bestehen von Pegida hatten 2015 etwa 15’000 bis 20’000 Anhänger der Bewegung demonstriert.
Russland sucht nach einer Verbesserung der durch die Ukraine-Krise stark belasteten Beziehungen zu Deutschland. Der russische Botschafter Wladimir Grinin erklärte in einem Interview mit dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Samstag-Ausgabe) die Bereitschaft, die stark eingeschränkten Kontakte zwischen den Regierungen wieder in Gang zu bringen. „Wir müssen wieder einen richtigen Dialog beginnen.“ Mit Blick auf einen möglichen Besuch
