Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) verspricht eine „vertrauensvolle“ Zusammenarbeit mit Bundeskanzlerin Merkel, sollte er beim CDU-Parteitag im Dezember zum Parteivorsitzenden gewählt werden. „Ich würde mit ihr als Vorsitzender so vertrauensvoll zusammenarbeiten wie bisher“, sagte Spahn den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). „Da besteht kein Zweifel, bei mir nicht und bei ihr nicht“, so Spahn weiter. Auf die […]
Die CDU will den Wahlkampf um die Nachfolge von Angela Merkel als Parteivorsitzende möglichst mit deutlich weniger Kandidaten führen als bisher angenommen. Das geht aus einem Beschluss des CDU-Bundesvorstands hervor, über den das „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe) berichtet. Aus dem drei Punkte umfassenden Beschluss geht hervor, was unter einem Kandidaten zu verstehen ist. Demnach haben nur diejenigen
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will den Solidaritätszuschlag stärker abbauen als bislang geplant und dadurch auch Gutverdiener entlasten. Die CDU-Chefin hat vor dem Parteitag im Dezember laut Bericht des „Handelsblatts“ (Montagsausgabe) dem Wirtschaftsflügel ihrer Partei angeboten, statt einer Freigrenze einen Freibetrag für Spitzenverdiener einzuziehen. Diese technische Veränderung würde einen großen Unterschied bedeuten: Spitzenverdiener müssten dann anders
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht die wirtschaftlichen Herausforderung der Zukunft vor allem in der Digitalisierung. Es sei eine „Tatsache, dass andere Länder, insbesondere in Asien, hier vor allem China, natürlich auch sehr aufholen und sich gerade im digitalen Bereich sehr dynamisch entwickeln“, sagte Merkel in ihrer am Samstag veröffentlichten Videobotschaft. Deshalb sei es wichtig, dass
Die deutsche Bevölkerung ist in der Frage, ob Angela Merkel nach dem Verzicht auf den CDU-Bundesvorsitz auch vom Amt der Kanzlerin zurücktreten sollte, gespalten. Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa für das Nachrichtenmagazin Focus sind 41 Prozent der Befragten dafür, dass Merkel zurücktreten sollte. 45 Prozent aber wollen, dass sie noch bis zum Ende der
Der Kiewer Bürgermeister Vitali Klitschko hat nach einem Besuch von Kanzlerin Angela Merkel in Kiew den baldigen Rückzug Merkels aus der Politik bedauert und vor den Folgen für die Ukraine gewarnt. „Die Nachricht, dass Merkel sich als CDU-Vorsitzende zurückziehen wird, war die meist diskutierte der Woche“, schreibt Klitschko in einem Gastbeitrag für die „Bild-Zeitung“ (Freitagsausgabe).
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat der Ukraine umfassende Hilfeleistungen in diversen Bereichen zugesichert. „Wir versuchen Unterstützung zu geben, sowohl im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit, als auch im Bereich der wirtschaftlichen Hilfe. Gerade der ungebundene Finanzkredit ist ein Beitrag, der gerade die sehr schwierige Haushaltslage so verändern soll, dass Investitionen getätigt werden können“, sagte Merkel bei ihrem Ukraine-Besuchs
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Jair Bolsonaro zu seinem Wahlsieg bei der Präsidentschaftswahl in Brasilien gratuliert. „Unsere beiden Länder sind seit Langem durch freundschaftliche Beziehungen und gemeinsame Interessen verbunden“, sagte Merkel am Donnerstag. Sie hoffe, dass Deutschland und Brasilien diese besonderen Beziehungen auf der Basis gemeinsamer demokratischer und rechtsstaatlicher Wertvorstellungen weiter ausbauen können. „Wir sollten
Grünen-Chef Robert Habeck hat sich skeptisch über eine mögliche Zusammenarbeit zwischen Kanzlerin Angela Merkel und dem potenziellen neuen CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz geäußert. „Es ist durchaus möglich, den Parteivorsitz und das Bundeskanzleramt in vier Händen zu halten“, sagte Habeck der „Rheinischen Post“ und dem Bonner „General-Anzeiger“ (Donnerstagsausgaben). „Aber ob es eine Chance ist, hängt stark davon
Der frühere CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz hält einen CDU-Mitgliederentscheid zur Klärung der Merkel-Nachfolge schon aus formalen Gründen für unrealistisch. Für ein solches Verfahren müsste die CDU-Satzung geändert werden, sagte Polenz der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Als Folge könne ein Mitgliederentscheid erst im Januar 2019 stattfinden. „Bei mehreren Kandidaten muss auch eine mögliche Stichwahl eingeplant werden. Denn die
