SPD-Vize Olaf Scholz hat scharfe Kritik an den Jamaika-Sondierungen geübt – auch an der Rolle von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Beim Scheitern habe er eine „eklatante Führungsschwäche“ beobachtet, sagte Scholz dem Magazin „Stern“. Die Union mache es sich zu einfach, wenn sie das alles nur der FDP anlaste. „Es ist auch ein Scheitern der CDU-Vorsitzenden.“ […]
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat erstmals intern zu erkennen gegeben, auch zur Führung einer Minderheitsregierung bereit zu sein. Dies gelte unter der Voraussetzung, dass Gespräche über die Neuauflage einer Großen Koalition nicht erfolgreich seien, berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Nach Informationen aus CDU-Kreisen, sagte Merkel im Parteivorstand am Montag, dass sie eine Minderheitsregierung nicht anstrebe, diese
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will Gespräche mit der SPD über eine Regierungsbildung aufnehmen. Das sagte Merkel am Montag nach einer Sitzung des CDU-Parteivorstands in Berlin. „Wir gehen dabei natürlich von unserem Regierungsprogramm aus.“ Das würden andere Parteien genauso handhaben, so Merkel. Man wisse aber, dass solche Gespräche Kompromisse erforderten. Ziel sei es, eine stabile Regierung
Der ehemalige hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) sieht Bundeskanzlerin Angela Merkel nach der gescheiterten Regierungsbildung keineswegs als geschwächt an. „Sie ist in einer sehr starken Position“, sagte Koch der Wochenzeitung „Die Zeit“. Merkel habe in der Nacht des Scheiterns die Botschaft platziert, sie würde dafür sorgen, dass dadurch kein zu großer Schaden für das Land
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) strebt Neuwahlen an und will selbst wieder als Spitzenkandidatin antreten. Das sagte die geschäftsführende Bundeskanzlerin in der Sendung „ARD-Brennpunkt“, die am späten Montagnachmittag teilweise aufgezeichnet wurde. Sie habe den Wählern versprochen, für mindestens vier Jahre im Amt zu bleiben, da könne sie nun nicht nach zwei Monaten schon wieder aufgeben. Dies
Bundeskanzlerin Angela Merkel ist auf der UN-Klimakonferenz in Bonn weitestgehend unkonkret geblieben, wie die Klimaschutzziele umgesetzt werden sollen. Dieses Thema sorge auch in einem reichen Land wie Deutschland für „erhebliche Konflikte“, sagte Merkel am Mittwoch in Bonn. Dabei gehe es auch um Arbeitsplätze. Auch die Braunkohle müsse „einen Beitrag leisten“, wie genau dieser aussehe, sei
Grünen-Chefin Simone Peter fordert von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei ihrem für Mittwoch geplanten Besuch auf der UN-Klimakonferenz in Bonn ein klares Bekenntnis zum Umweltschutz. „Die Erwartungen an die Rede von Frau Merkel sind hoch“, sagte Peter den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Mittwochsausgabe). „Von Industrieländern wie Deutschland müssen angesichts weltweit steigender CO2-Emissionen jetzt Signale für
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat selbst große Zweifel, dass es gelingt, die globale Erwärmung auf weniger als zwei Grad Celsius gegenüber dem Niveau vor Beginn der Industrialisierung zu begrenzen. „Das Ziel, den Anstieg der Temperatur auf unter 2 Grad – am besten in Richtung 1,5 Grad – zu beschränken, dieses Ziel wird mit dem jetzigen Zustand
Mit ihrem neuen Jahresgutachten dürften die Wirtschaftsweisen für Ernüchterung in den Sondierungsgesprächen für eine Jamaika-Koalition in Berlin gesorgt haben. Den finanziellen Spielraum, von dem die möglicherweise künftigen Koalitionäre träumen, hat der Sachverständigenrat für Wirtschaft nun massiv eingedampft. Viel ist es nicht, was es bei solider Finanzpolitik zu verteilen gibt. Es kommt noch harscher: Statt etwas
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat nach der tödlichen Schießerei in einer texanischen Kirche US-Präsident Donald Trump kondoliert. „Mit großer Trauer und Bestürzung habe ich von der abscheulichen Gewalttat erfahren, die sich gestern in Sutherland Springs zugetragen hat“, so Merkel am Montag. „Angesichts des Leids so vieler unschuldiger Menschen, die sich friedlich zum Gebet versammelt hatten, möchte
