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SPD-Linke Mattheis bleibt bei „Nein“ zur GroKo

Die Vorsitzende des Forums Demokratische Linke 21, Hilde Mattheis (SPD), bleibt beim „Nein“ zur GroKo und teilt gegen die Union aus. In einem Beitrag für das Nachrichtenportal t-online.de befürwortet die Bundestagsabgeordnete eine Minderheitsregierung und bemängelt den mit der Union vereinbarten Koalitionsvertrag: „Natürlich freuen sich einige über einen Ministerposten oder einzelne Erfolge – aber die grundlegenden Fragen, die sich in diesem Land stellen, werden nicht angegangen“, schreibt Mattheis. Stattdessen bleibe es beim „Klein-Klein“, um bestehende politische Differenzen zu verwischen.

Das schade nicht nur der SPD, der es in einer großen Koalition sehr schwer fallen werde, „als eigenständige, linke Volkspartei“ aufzutreten. Es schade auch der Demokratie, da die Auseinandersetzung zwischen den politischen Lagern fehle. Auch die bisherigen Erfahrungen der SPD mit der Union in der Regierungsverantwortung sprächen gegen die große Koalition. „Ich halte auch die CDU/CSU nicht für verlässliche Regierungspartner“, schreibt Mattheis weiter. „Die CDU ist frustriert, will wieder konservativer auftreten und ihre Vorsitzende stürzen.“ Die CSU betreibe „Kraftmeierei“, um die Landtagswahlen in Bayern zu gewinnen. Die Alternative zur großen Koalition sei eine Minderheitsregierung.

Foto: Hilde Mattheis, über dts Nachrichtenagentur

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