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Steinmeier: EU muss sich auf eigene Stärken besinnen

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat angesichts der Weichenstellungen von US-Präsident Donald Trump die Europäer dazu aufgerufen, sich auf ihre eigenen Stärken zu besinnen. In Zeiten einer Neuorientierung der Vereinigten Staaten werde das geeinte Europa „als Fundament und als Orientierung noch wichtiger“, sagte Steinmeier den Zeitungen der Funke-Mediengruppe und der französischen Zeitung „Ouest-France“. In die Zukunft dieses Europas müsste man investieren.

Steinmeier betonte: „Wir alle wissen derzeit nicht, wie sich die Aussagen des neuen US-Präsidenten in seiner Politik gegenüber Europa niederschlagen werden.“ Die Europäische Union sei trotz aller Schwierigkeiten ein Gewinn, sagte der Bundespräsident. „Gerade jetzt werde ich für Europa streiten und helfen, dass wir nicht zurückfallen in eine Vergangenheit, die wir überwunden hatten.“ Steinmeier betonte dabei die besondere Verantwortung Deutschlands und Frankreichs. „Nur wenn wir gemeinsam – Deutschland und Frankreich in besonderer Weise – Europa zu einem wirklichen Akteur in der Welt machen, werden wir Einfluss haben“, sagte er. Wenn allerdings „nationalpopulistische Parteien“ das verhinderten, werde Europa zum „Spielball anderer Mächte“. Deshalb stehe bei den bevorstehenden Präsidentschaftswahlen in Frankreich „für ganz Europa viel auf dem Spiel“. Steinmeier warnte indirekt vor einer Wahl von Marine Le Pen zur Präsidentin. Der Bundespräsident wörtlich: „Da kann ich den Franzosen nur zurufen: Hört nicht auf die Sirenengesänge derer, die euch eine große französische Zukunft nach der Beseitigung all dessen versprechen, was heute auch zu Frankreich gehört – ein Garant europäischer Stabilität und Grundpfeiler der Europäischen Union zu sein.“ Die EU sei auch für Frankreich ein Gewinn.

Steinmeier sieht auch eine größer werdende internationale Rolle Deutschlands. „Wir haben ohne Zweifel mehr Verantwortung auf dem europäischen Kontinent. Das haben vor allem die Staatsschuldenkrise oder auch die Flüchtlingsbewegung im Herbst 2015 gezeigt, genau wie der Ukraine-Konflikt“, sagte der Bundespräsident. „Aber auch mit Blick auf Unruheherde in Nordafrika ist es nötig, dass Deutschland sich im europäischen Verbund um die Stabilisierung und Verbesserung der wirtschaftlichen Bedingungen Nordafrikas bemüht.“ Bei internationalen Krisen und Konflikten könne sich Deutschland nicht verstecken. „Das kann zwar auch militärische Verantwortung bedeuten, wie unsere Auslandseinsätze in Mali oder auch unser Engagement bei der Luftaufklärung im Kampf gegen den IS zeigen“, sagte Steinmeier. „Aber die Herausforderungen erfordern Antworten und Konzepte, die daneben vor allem diplomatische, wirtschaftliche und entwicklungspolitische Mittel umfassen.“

Foto: Frank-Walter Steinmeier, über dts Nachrichtenagentur

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