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Verteidigungsminister werden oft in Sondersitzungen vereidigt

Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) ist nicht die einzige Ministerin, für deren Vereidigung der Bundestag zu einer Sondersitzung einberufen wird: Auch Volker Rühe (CDU) 1992 und Peter Struck (SPD) 2002 wurden kurzfristig außerhalb der Sitzungssaison nach ihrer Berufung auf Sondersitzungen vereidigt, ebenso wie 1993 der damalige Innenminister Manfred Kanther (CDU). Das geht aus einer Auflistung des Bundestages hervor, über die das „Handelsblatt“ berichtet. Kramp-Karrenbauer wird am Mittwochmittag vereidigt.

Dass der Bundestag seine üblichen längeren Sitzungspausen im Sommer, um Weihnachten und Ostern unterbricht, ist nicht ungewöhnlich. In der alten Bundesrepublik gab es 22 solcher Sondersitzungen, seit der Wiedervereinigung 1990 bis zur Bundestagswahl 2017 waren es weitere 30. Die meisten Sondersitzungen seit 1990 wurden im Zusammenhang mit internationalen Konflikten, Auslandseinsätzen der Bundeswehr, Hochwasserkatastrophen und seit 2009 zur Verabschiedung von Hilfspaketen für Spanien und Griechenland einberufen.

Foto: Konstituierende Sitzung des Bundestages am 24.10.2017, über dts Nachrichtenagentur

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