In einer Rede, die per Videoschaltung an die UN-Vollversammlung in New York übertragen wurde, hat Palästinenserpräsident Mahmud Abbas eine strikte Ablehnung jeglicher Beteiligung der radikalislamischen Hamas an einer künftigen Palästinenserregierung zum Ausdruck gebracht. „Die Hamas wird keine Rolle in der Regierung zu spielen haben“, bekräftigte Abbas und setzte damit ein deutliches Signal an die internationale Gemeinschaft und die palästinensische Bevölkerung.
Klare Abgrenzung von der Hamas
Mit seiner klaren Aussage grenzt sich Abbas deutlich von der Hamas ab, die seit 2007 den Gazastreifen kontrolliert. Die Organisation wird von vielen westlichen Staaten als Terrororganisation eingestuft. Abbas‘ Fatah-Partei, die die Palästinensische Autonomiebehörde im Westjordanland regiert, steht seit Jahren in einem tiefgreifenden Konflikt mit der Hamas.
Die Entscheidung von Abbas unterstreicht die tiefen Gräben zwischen den beiden größten palästinensischen Fraktionen und erschwert Bemühungen um eine palästinensische Einheit.
Abbas‘ Bedingungen für eine Regierung
Abbas betonte, dass eine künftige Palästinenserregierung auf demokratischen Prinzipien basieren und das Gewaltmonopol des Staates respektieren müsse. Die Hamas müsste sich, so Abbas, zuvor von ihrer gewalttätigen Ideologie distanzieren und die Autorität der Palästinensischen Autonomiebehörde anerkennen.
„Eine Regierung muss die Gesetze respektieren, die internationale Anerkennung genießen und sich an friedlichen Verhandlungen orientieren,“ erklärte Abbas. „Das ist mit der Hamas in ihrer jetzigen Form nicht möglich.“
Reaktionen auf Abbas‘ Rede
Die Rede von Abbas löste unterschiedliche Reaktionen aus. Während einige seine klare Haltung gegenüber der Hamas begrüßten, kritisierten andere seine mangelnde Bereitschaft zur Versöhnung.
Es bleibt abzuwarten, wie sich die Entscheidung von Abbas auf die politische Landschaft Palästinas und die Bemühungen um eine Friedenslösung mit Israel auswirken wird.