Ein brisanter Chat-Leak sorgt für Aufsehen: Interne Kommunikation deutet darauf hin, dass der damalige US-Präsident Donald Trump einen Einsatz der 82. US-Luftlandedivision in Portland, Oregon, plante.
Der Grund: angebliche Unruhen und Ausschreitungen im Zusammenhang mit den Black Lives Matter-Protesten im Sommer 2020.
Interne Kommunikation versehentlich öffentlich
Die Details des Plans gelangten durch ein Missgeschick eines Regierungsmitarbeiters an die Öffentlichkeit. Ein interner Chat, in dem die Verlegung der Division diskutiert wurde, wurde versehentlich an ein größeres Publikum weitergeleitet, darunter Journalisten und Aktivisten. Screenshots des Chats verbreiteten sich daraufhin rasend schnell in den sozialen Medien.
82. Luftlandedivision sollte für „Ruhe und Ordnung“ sorgen
Aus den Chat-Protokollen geht hervor, dass Trump persönlich die Entsendung der 82. US-Luftlandedivision befohlen hatte. Die Begründung lautete, dass die lokalen Behörden in Portland nicht in der Lage seien, die Situation unter Kontrolle zu bringen und die „Ruhe und Ordnung“ wiederherzustellen. Kritiker sahen in dem Plan jedoch einen klaren Machtmissbrauch und einen Versuch, die Proteste mit militärischer Gewalt zu unterdrücken.
Plan wurde letztendlich nicht umgesetzt
Obwohl die Pläne für den Truppeneinsatz detailliert diskutiert wurden, kam es letztendlich nicht zur Verlegung der 82. US-Luftlandedivision nach Portland. Die Gründe dafür sind unklar. Einige Quellen vermuten, dass interne Widerstände innerhalb des Pentagons und rechtliche Bedenken eine Rolle spielten. Andere deuten an, dass der öffentliche Aufschrei nach dem Leak Trump dazu bewog, von seinem Plan abzurücken.
Politische Konsequenzen des Leaks
Der Chat-Leak hat die Debatte über den Einsatz des Militärs im Inneren neu entfacht und die Frage aufgeworfen, inwieweit die Exekutive befugt ist, das Militär zur Bekämpfung ziviler Unruhen einzusetzen. Der Vorfall hat zudem die Glaubwürdigkeit der Trump-Regierung weiter untergraben und die Bedenken hinsichtlich ihres Umgangs mit Protesten und Meinungsfreiheit verstärkt.