Die Europäische Union hat sich geschlossen hinter den von US-Präsident Donald Trump vorgelegten Friedensplan für den Gaza-Streifen gestellt und die Hamas eindringlich aufgefordert, den Plan zu akzeptieren und an konstruktiven Verhandlungen über eine dauerhafte Friedenslösung teilzunehmen.
Von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bis zum französischen Präsidenten Emmanuel Macron äußerten sich die EU-Spitzen positiv über die Initiative.
Von der Leyen: „Chance für einen gerechten und nachhaltigen Frieden“
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bezeichnete den Trump-Plan als „eine Chance für einen gerechten und nachhaltigen Frieden zwischen Israelis und Palästinensern“. Sie betonte, dass die EU bereit sei, sich aktiv in den Friedensprozess einzubringen und die Umsetzung des Plans zu unterstützen. „Wir müssen jetzt alle Anstrengungen unternehmen, um einen Ausweg aus der Gewalt und zu einer langfristigen Lösung zu finden“, so von der Leyen.
Macron: „Mutiger Schritt für die Zukunft der Region“
Auch der französische Präsident Emmanuel Macron lobte den Plan als „mutigen Schritt für die Zukunft der Region“. Er betonte die Notwendigkeit, dass alle Beteiligten ihre Verantwortung wahrnehmen und sich konstruktiv an den Verhandlungen beteiligen. „Frankreich ist bereit, seinen Beitrag zu leisten, um einen dauerhaften Frieden und Stabilität in der Region zu erreichen“, sagte Macron.
EU fordert Hamas zur Akzeptanz auf
Die EU-Spitzen betonten, dass der Trump-Plan nicht perfekt sei, aber eine solide Grundlage für weitere Verhandlungen darstelle. Sie forderten die Hamas eindringlich auf, den Plan anzunehmen und von Gewalt abzusehen. „Die Hamas muss verstehen, dass Gewalt keine Lösung ist. Sie muss sich an den Verhandlungstisch setzen und eine friedliche Zukunft für die palästinensische Bevölkerung ermöglichen“, so ein gemeinsames Statement der EU-Staats- und Regierungschefs.
Kritik an einseitigen Maßnahmen Israels
Gleichzeitig äußerten die EU-Spitzen Bedenken hinsichtlich einseitiger Maßnahmen Israels, die den Friedensprozess untergraben könnten. Sie forderten Israel auf, von Siedlungsaktivitäten abzusehen und die Rechte der palästinensischen Bevölkerung zu respektieren.
EU-Hilfe für den Wiederaufbau Gazas in Aussicht gestellt
Die EU stellte in Aussicht, sich maßgeblich am Wiederaufbau des Gazastreifens zu beteiligen, sollte es zu einer dauerhaften Friedenslösung kommen. Sie betonte jedoch, dass die Hilfe an klare Bedingungen geknüpft sei, darunter die Einhaltung der Menschenrechte und die Verhinderung von Korruption.
Appell an die internationale Gemeinschaft
Die EU-Spitzen riefen die gesamte internationale Gemeinschaft auf, sich aktiv an der Suche nach einer Friedenslösung zu beteiligen. Sie betonten die Notwendigkeit eines multilateralen Ansatzes und die Bedeutung der Zusammenarbeit mit den regionalen Akteuren. Die Hoffnung besteht, dass der Trump-Plan einen neuen Impuls für den Friedensprozess gibt und zu einer dauerhaften Lösung des Konflikts zwischen Israelis und Palästinensern führt.