Nachdem Robert Habeck Bundestagspräsidentin Julia Klöckner bei seiner Abschiedsrede kritisiert hatte, schließt sich nun auch Grünen-Politikerin Ricarda Lang mit ähnlichen Vorwürfen an.
Die Kritik an Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) reißt nicht ab. Nachdem bereits Robert Habeck (Grüne) in seiner Abschiedsrede scharfe Worte an die Adresse der CDU-Politikerin gerichtet hatte, hat sich nun auch Grünen-Parteichefin Ricarda Lang mit ähnlichen Vorwürfen angeschlossen. Lang wirft Klöckner vor, ihre Neutralität als Bundestagspräsidentin zu missachten und eine zu große Nähe zur CDU zu zeigen.
Habeck kritisierte Klöckner bereits scharf
Robert Habeck hatte Klöckner in seiner Abschiedsrede aus dem Bundestag vorgeworfen, ihre Rolle als Bundestagspräsidentin nicht ausreichend neutral auszufüllen. Er kritisierte, dass sie zu oft parteipolitische Positionen beziehe und sich in Debatten einmische.
Lang schließt sich Habecks Kritik an
Ricarda Lang bekräftigte nun Habecks Kritik und fügte weitere Vorwürfe hinzu. „Julia Klöckner hat in ihrer Amtszeit als Bundestagspräsidentin immer wieder den Eindruck erweckt, dass sie sich eher als CDU-Politikerin denn als neutrale Repräsentantin des Parlaments sieht“, sagte Lang gegenüber Journalisten.
Vorwurf der Parteilichkeit
Lang warf Klöckner vor, in Debatten zu oft zugunsten der CDU zu intervenieren und Anträge der Opposition zu behindern. „Es ist ihre Aufgabe, das Parlament zu leiten und sicherzustellen, dass alle Fraktionen gleich behandelt werden. Diesen Anspruch hat Julia Klöckner leider nicht immer erfüllt“, so Lang.
Forderung nach mehr Neutralität
Lang forderte Klöckner auf, sich in Zukunft stärker auf ihre Rolle als neutrale Bundestagspräsidentin zu konzentrieren und parteipolitische Äußerungen zu vermeiden. „Das Amt des Bundestagspräsidenten erfordert Unparteilichkeit und Integrität. Julia Klöckner muss beweisen, dass sie diesen Anforderungen gerecht werden kann“, sagte Lang.
CDU weist Vorwürfe zurück
Die CDU wies die Vorwürfe von Habeck und Lang entschieden zurück. Sie verteidigte Klöckner als eine kompetente und faire Bundestagspräsidentin, die sich stets für das Wohl des Parlaments einsetze. Die Kritik der Grünen sei unberechtigt und diene lediglich parteipolitischen Zwecken.