Vizekanzler Mitterlehner trifft Medwedew

Vizekanzler Reinhold Mitterlehner hat am zweiten Tag seiner Moskau-Reise Russlands Premierminister Dimitry Medwedew zu einem Arbeitsgespräch getroffen. Dabei ging es um die bilateralen Wirtschafts- und Energiebeziehungen, die weitere Zusammenarbeit mit Europa sowie um internationale Herausforderungen wie die Flüchtlingskrise. „Wir hatten immer sehr gute wirtschaftliche Kontakte, die wir weiter vertiefen wollen“, sagte Mitterlehner am Mittwoch unter Verweis auf die kürzlich erweiterte gemeinsame Modernisierungspartnerschaft. Unabhängig davon seien die Sanktionen der Europäischen Union weiter ein Faktum. „Österreich trägt diesen Weg mit. Voraussetzung für eine Aufhebung ist die Umsetzung des Minsker Prozesses. Wir hoffen, dass hier politische Fortschritte erzielt werden können. Das wäre im Interesse aller Beteiligten. Denn Sanktionen sind immer ein zweischneidiges Schwert und treffen im aktuellen Fall sowohl Russland als auch Europa“, sagte Mitterlehner.

„Intensive Beziehungen Europas mit Russland sind auch aufgrund der aktuellen weltpolitischen Herausforderungen notwendig“, so Mitterlehner. Russland habe eine wichtige politische Rolle bei den Syrien-Gesprächen und im Kampf gegen den internationalen Terrorismus. Zudem könne das Land als weltpolitischer Player einen Beitrag zur Bewältigung der Flüchtlingskrise leisten, die auch Österreich stark belaste. „Wir wollen den Flüchtlingszustrom mit mehreren Maßnahmen deutlich reduzieren und haben für heuer eine Obergrenze festgelegt“, erklärte Mitterlehner die Strategie Österreichs.

Vor dem Treffen mit Medwedew führte Mitterlehner ein Gespräch mit Energieminister Alexander Nowak. „Wir haben die weitere Stärkung der Versorgungssicherheit diskutiert, zum Beispiel durch mögliche neue Pipelineprojekte wie Nord Stream 2. Gegenseitige Verbindungen schaffen Sicherheit, Russland war immer ein verlässlicher Lieferant“, so Mitterlehner im Anschluss. „Als Brückenenergieträger zur Ökoenergie wird Gas vor allem in der Industrie weiter benötigt. Dort braucht es rund um die Uhr Strom und eben nicht nur dann, wenn gerade die Sonne scheint oder der Wind weht“, betont Mitterlehner.

Zuvor hatte Mitterlehner seinen Amtskollegen Wirtschaftsminister Alexei Uljukaew getroffen und dort gemeinsam mit österreichischen Unternehmern die Anliegen heimischer Betriebe vorgebracht.