Walter-Borjans zeigt Verständnis für Hamburger SPD

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat Verständnis für die Entscheidung der Hamburger Sozialdemokraten gezeigt, Wahlkampf ohne die neuen Parteichefs zu führen. „Das ist überhaupt nicht ungewöhnlich. Das war auch 2015 und 2011 so, als Sigmar Gabriel Parteichef war“, sagte Walter-Borjans den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben).

Hamburgs Regierungschef Peter Tschentscher (SPD) stelle landespolitische Themen in den Mittelpunkt, „und das ist auch richtig so“. Die Hamburger SPD sei immer sehr eigenständig gewesen. Auf die Nachfrage, ob er sich nicht ausgeladen fühle, antwortete er: „Überhaupt nicht. Wir stehen miteinander in Kontakt.“ Ziel sei, dass die SPD stärkste Kraft werde und Tschentscher seine Arbeit als Bürgermeister fortsetzen könne. Walter-Borjans machte auch deutlich, dass er sich von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), der einst Hamburger Bürgermeister war, unterstützt fühlt. „Wir haben doch Beschlüsse gemeinsam verfasst, etwa zur Vermögenssteuer“, sagte er. „Für uns ist klar, dass wir auch auf die Unterstützer von Olaf Scholz, auf die Skeptiker, zugehen. Diese Partei wird ihre Stärke nur wiedergewinnen, wenn wir geschlossen handeln.“ Die Co-Vorsitzende Saskia Esken zeigte sich verwundert über den Gegenwind, der den neuen Parteichefs entgegenschlägt. „Ich habe auf jeden Fall gelernt, dass die Schonfrist von 100 Tagen, die man Leuten in einer neuen Position normalerweise zugesteht, bei uns nach 100 Sekunden schon vorbei war“, sagte sie. „Wir werden sehr scharf beobachtet.“ Walter-Borjans ergänzte: „Dass man jetzt an uns rüttelt und schaut, ob wir uns davon beeindrucken lassen, überrascht mich nicht. Dieses Muster kenne ich schon aus der Landespolitik.“ Die neuen Vorsitzenden würden allerdings ihren Weg weitergehen. Walter-Borjans relavierte das zuvor genannte Wahlziel von mehr als 30 Prozent. „Niemand von uns hat gesagt, dass wir 30 Prozent schon bei der nächsten Bundestagswahl holen“, sagte er. „Erst einmal geht es darum, wieder eine Mehrheit anführen zu können.“ Esken fügte hinzu: „Wir wollen kein Strohfeuer erzeugen. Lieber stetig und Schritt für Schritt mit klarem Kurs Vertrauen zurückgewinnen!“ Die SPD habe 2017 erlebt, wie schnell es nach einem Höhenflug wieder nach unten gehen könne. „Das ist zusammengefallen wie ein Soufflé.“ Eine Fusion der SPD mit der Linkspartei, wie sie der SPD-Politiker Ralf Stegner ins Gespräch gebracht hatte, wollte Esken nicht für alle Zeiten ausschließen. „Das sind Gedanken, die ich mir im Moment nicht mache. Erst einmal müssen wir zeigen, dass SPD und Linke nicht nur in den Bundesländern, sondern auch auf Bundesebene ordentlich miteinander umgehen, vertraulich arbeiten und vielleicht auch regieren können“, sagte sie. „Ich kann doch nicht spekulieren, was in 15 oder 20 Jahren ist.“ Walter-Borjans betonte: „Ich bin weit davon entfernt, an eine Fusion mit der Linkspartei zu denken. Die SPD muss alle gesellschaftlichen Schichten erreichen.“

Foto: Norbert Walter-Borjans, über dts Nachrichtenagentur