Wirtschaftsweiser Feld warnt SPD vor Steuererhöhungen

Die Überlegungen der SPD, zur Finanzierung der geforderten Sozialreformen die Steuern zu erhöhen, stoßen auf scharfe Kritik. „Diese sozial- und arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen und die zu ihrer Finanzierung notwendigen Steuererhöhungen führen zurück in die Vor-Agenda-Zeit“, sagte der Wirtschaftsweise Lars Feld dem „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe). „Deutschland würde wieder zum kranken Mann Europas“, warnte das Mitglied des Sachverständigenrats.

Die SPD erwägt nach Angaben von Generalsekretär Lars Klingbeil, ihre Sozialreformpläne mit einer Erhöhung des Spitzensteuersatzes und einer Vermögensteuer zu finanzieren. „Eine entsprechende Erhöhung der Einkommensteuer oder gar eine Wiederbelebung der Vermögensteuer würden zu so starken Zusatzbelastungen führen, dass daraus ein konjunktureller Schock würde“, sagte Ökonom Feld zu den Überlegungen der Sozialdemokraten. Der SPD-Wirtschaftsflügel hat unterdessen neue Schulden zur Finanzierung der Staatsausgaben ins Spiel gebracht. „Die schwarze Null ist kein Selbstzweck“, sagte SPD-Mittelstandsbeauftragter Harald Christ dem „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe). „Ein Unternehmen, das nur spart, um Gewinne zu optimieren, und nicht mehr in die Zukunft investiert, verliert früher oder später die Wettbewerbsfähigkeit und somit auch die Chancen daraus“, sagte Christ, der Mitglied im Präsidium des SPD-Wirtschaftsforums ist.

Foto: SPD-Logo, über dts Nachrichtenagentur