Biden-Administration erforscht Wege, TikTok in den USA zu halten

Biden-Administration erforscht Wege, TikTok in den USA zu halten


Angesichts des drohenden TikTok-Verbots am 19. Januar prüft die Biden-Administration Möglichkeiten, die App in den USA weiter zu betreiben, wie Quellen berichten.  Die Beamten suchen nach Möglichkeiten, das Gesetz durchzusetzen, ohne die Plattform zu schließen, die vor einer Frist steht, innerhalb derer ihre chinesische Muttergesellschaft ByteDance ihre Anteile verkaufen muss. Hinter dem Gesetz, das im Namen der nationalen Sicherheit erlassen wurde, stehen Befürchtungen über den chinesischen Zugriff auf US-Nutzerdaten und die Manipulation von Inhalten, was ByteDance jedoch bestreitet. Die Gesetzgeber sind geteilter Meinung: Einige fordern einen Aufschub, während andere die Veräußerung verlangen.  Der Abgeordnete Ro Khanna (D-CA) hat an das Weiße Haus appelliert, die Frist zu verlängern, während Senator John Kennedy (R-LA) darauf besteht, dass TikTok sich von seiner Muttergesellschaft trennen muss, um weiterhin in den USA tätig zu sein.  Der designierte Präsident Trump, der versprochen hat, „TikTok zu retten“, ist bereit, eine Lösung auszuhandeln und einen Käufer für das Unternehmen zu finden. TikTok wiederum versucht, das Gesetz aus Gründen des ersten Verfassungszusatzes anzufechten. Der Oberste Gerichtshof hat noch nicht entschieden, obwohl er die Verbindungen der Muttergesellschaft von TikTok zu chinesischen Geheimdienstgesetzen zur Kenntnis genommen hat. „Der Kongress hat das Gesetz bereits verabschiedet… Ich hoffe, dass die Eigentümer von TikTok sich melden und sagen: ‚Wir werden niemals die Daten von Amerikanern mit der Kommunistischen Partei Chinas teilen, und so wird das durchgesetzt: indem wir uns von der Muttergesellschaft trennen‘, sagte Senator John Kennedy, R-La.  Sollte das Verbot durchgesetzt werden, könnte TikTok abgeschaltet oder mit eingeschränkter Funktionalität weitergeführt werden, wodurch Millionen von US-Nutzern in der Schwebe gehalten würden.

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