Dortmund erwartet Investitionsschwung aus Bundesmitteln

Das Investitionspaket des Bundes wird voraussichtlich über eine Milliarde Euro aus dem Sonderfond für finanzschwache Kommunen nach Nordrhein-Westfalen bringen. Über die Verteilung der Mittel aus dem „Kommunalinvestitionsförderungsfonds“ (KInF ) wird das Land Nordrhein-Westfalen entscheiden. Noch ist nicht festgelegt, nach welchen Kriterien finanzschwache Kommunen Mittel erhalten. Es kann allerdings davon ausgegangen werden, dass Dortmund profitieren wird und Zukunftsinvestitionen tätigen kann.
Der Sonderfonds ist mit dem Konjunkturpaket II aus dem Jahr 2009 vergleichbar. Förderfähig waren und sind bei der Neuauflage nur Investitionsprojekte aus solchen Bereichen, in denen der Bund Gesetzgebungsbefugnisse hat. So können Mittel aus dem KInF für Krankenhäuser, Lärmschutz an Straßen, die Breitbandversorgung im ländlichen Raum, Kindertagesstätten, energetische Sanierungen und Maßnahmen des Klimaschutzes verwendet werden. Im Gegensatz zum Konjunkturpaket II ist der KInF jedoch ausschließlich finanzschwachen Kommunen vorbehalten.
Thomas Westphal, Geschäftsführer der Wirtschaftsförderung, freut sich über den zu erwartenden Schwung für die heimische Wirtschaft . „Ich begrüße die Entscheidung der Bundesregierung, dass Nordrhein-Westfalen rund 1,2 Milliarden Euro aus dem Sonderfonds erhalten soll und Fördergelder sicher auch nach Dortmund fließen. Die zu erwartenden Mittel aus dem Sonderfonds werden die heimische Wirtschaft als neues Konjunkturpaket – quasi als Paket Nr. III – beflügeln.“ So hatte das Konjunkturpaket II, das als Reaktion auf die Wirtschaftskrise in den Jahren 2009/2010 vom Bund aufgelegt wurde, gezeigt, dass v.a. heimische Dortmunder Unternehmen 75 % der Bauaufträge ausgeführt haben und sich im Wettbewerb durchgesetzt haben. „Das Konjunkturpaket II war eine Erfolgsgeschichte für den Dortmunder Mittelstand und das Handwerk vor Ort, an die wir gerne anknüpfen möchten. Denn durch diese öffentliche Aufträge profitieren auch der heimische Arbeitsmarkt und die öffentliche Infrastruktur und letztlich werden weitere private Investitionen ausgelöst.“, so Westphal.

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