EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat einen umfassenden Plan präsentiert, um die irreguläre Migration in die Europäische Union zu reduzieren. Der Schwerpunkt des Vorschlags liegt darauf, die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber und anderer illegaler Migranten zu beschleunigen und zu vereinfachen.
Schnellere Rückführungsverfahren
Ein zentraler Aspekt des Plans ist es, die Dauer der Rückführungsverfahren deutlich zu verkürzen. Dazu sollen die Hürden für Abschiebungen gesenkt und bürokratische Hindernisse abgebaut werden. Die Mitgliedstaaten sollen verpflichtet werden, Rückführungen konsequent umzusetzen und die Zusammenarbeit mit Herkunfts- und Transitländern zu verstärken.
Verschärfte Kontrollen an den EU-Außengrenzen
Darüber hinaus sieht der Plan verstärkte Grenzkontrollen und eine Ausweitung der Befugnisse der europäischen Grenzschutzagentur Frontex vor. An den Außengrenzen soll die Identifizierung und Registrierung irregulärer Migranten verbessert werden, um ihre Rückführung zu erleichtern.
Anreize für Herkunftsländer
Um die Zusammenarbeit mit Herkunfts- und Transitländern zu fördern, sind auch finanzielle Anreize und Sanktionen vorgesehen. Länder, die bei der Rücknahme ihrer Staatsangehörigen kooperieren, sollen von Visaerleichterungen profitieren. Hingegen sollen Länder, die sich weigern, ihre Bürger zurückzunehmen, mit Kürzungen von Entwicklungshilfe rechnen müssen.
Insgesamt zielt der Plan darauf ab, die EU-Mitgliedstaaten bei der Bewältigung der Herausforderungen irregulärer Migration zu unterstützen und eine effizientere Rückführungspolitik zu etablieren.