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Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter sieht in der Schwäche der Großen Koalition einen Grund für die Stärke der Grünen: „Es wäre absurd zu behaupten, dass das nicht einen großen Einfluss hat“, sagte er dem Nachrichtenportal T-Online. Doch auch die richtigen Inhalte und der Zusammenhalt innerhalb der Partei seien ein Grund. „Die Menschen haben den Eindruck, dass wir […]
Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach findet, dass Angela Merkel den richtigen Zeitpunkt für ihren Rückzug vom Parteiamt gewählt hat. „Es ist der richtige Zeitpunkt, weil wir in den nächsten Monaten keine Landtagswahl haben“, sagte er der „Heilbronner Stimme“ (Dienstagsausgabe). Bis zur Wahl in Bremen im Frühjahr könne sich die Partei inhaltlich und personell neu aufstellen. „Die
Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck hat Union und SPD zu einer grundlegenden Erneuerung aufgerufen. „Ich erwarte, dass die große Koalition aus dem Dauerkrisenmodus herauskommt“, sagte Habeck den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). „Es gibt genug Krisen um uns herum, auf die wir antworten müssen.“ Habeck appellierte an Union und SPD: „Hört auf mit der Selbstbeschäftigung. Fangt an,
Der Einfluss der Bundespolitik auf die Wahlentscheidung der Bürger bei Landtagswahlen wird offenbar überschätzt. In einer Umfrage für das sogenannte „Trendbarometer“, welches vom Meinungsforschungsinstitut Forsa für RTL und n-tv ermittelt wird, gaben wie in Bayern nur zwölf Prozent der Hessen an, die Politik in Berlin sei für ihre Wahlentscheidung entscheidend gewesen. Von den Wählern der
SPD-Chefin Andrea Nahles hat Bundeskanzlerin Angela Merkel nach deren angekündigtem Rückzug als Parteichefin gelobt. Die CDU sei Merkel zu großem Dank verpflichtet, sagte Nahles am Montagnachmittag in Berlin. „Angela Merkel hat die CDU 18 Jahre lang als Parteivorsitzende angeführt und ihre Partei 18 Jahre lang geprägt.“ Das sei eine „außerordentliche Leistung“. Merkel habe die Führung
Angela Merkel will beim CDU-Parteitag im Dezember nicht mehr als Parteivorsitzende kandidieren, aber dennoch Kanzlerin bleiben. Bundespolitisch könne man nach der Wahl in Hessen und der Landtagswahl in Bayern nicht einfach zur Tagesordnung übergehen, sagte sie am Montagmittag in Berlin. „Auf dem nächsten Bundesparteitag der CDU im Dezember in Hamburg werde ich nicht wieder für
Nach dem erneuten Wahlerfolg auch in Hessen hat der Europachef der Grünen, Reinhard Bütikofer, seiner Partei zu Bescheidenheit geraten. „Übermut ist nicht angebracht“, sagte Bütikofer am Montag der „taz“ (Online-Ausgabe). „Im Römischen Reich war es Brauch, dass der Senat erfolgreichen Feldherren einen Triumphzug durch die Stadt gewährte. Dabei lief ein Sklave hinter dem Feldherren, der
Angesichts der nächsten Landtagswahlen 2019 in Brandenburg, Sachsen und Thüringen fordert der thüringische CDU-Vorsitzende Mike Mohring Konsequenzen von Kanzlerin Angela Merkel. „Wenn Sie die Themen anpackt, hat sie natürlich den Zuspruch“, sagte Mohring dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe). Wenn sie dann auf dem Bundesparteitag im Dezember zur Wiederwahl antrete, sei die CDU „gut beraten, sie zu unterstützen
Der ehemalige finnische Ministerpräsident Alexander Stubb, der die konservative EVP-Fraktion in die Europawahl führen will, warnt davor, im Europawahlkampf Ängste zu schüren. „Wir haben bei der Wahl in Bayern gesehen, dass es nicht funktioniert, die Parolen der Rechtspopulisten einfach zu kopieren“, sagte Stubb der „Welt am Sonntag“. „Die CSU hat zu Recht die Quittung dafür
