Chemnitz ist eine sehr stark industrialisierte Stadt mit unzähligen Unternehmen in den Kernbereichen der Automobilindustrie und dem Maschinenbau.
Der Vorsitzende des Migrationsbeirates der Stadt Chemnitz, Pedro Montero, hat beklagt, dass der für Freitag geplante Besuch von Kanzlerin Angela Merkel in der Stadt zu spät komme. „Ich weiß nicht, was die Kanzlerin mit ihrem Besuch bezwecken möchte“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben). Er habe aber von vielen Chemnitzern gehört, dass die Visite zeitiger
Der Generalbundesanwalt hat wegen der Ereignisse in Chemnitz weitere Vorermittlungen wegen möglicher rechtsterroristischer Aktivitäten eingeleitet – unabhängig von den Ermittlungen gegen die Zelle „Revolution Chemnitz“. Das bestätigte ein Pressesprecher des Generalbundesanwalts (GBA) dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagsausgaben). Wegen der Geschehnisse rund um die ersten Demonstrationen in Chemnitz nach dem gewaltsamen Tod des 35-jährigen Daniel H. seien
Der anonyme Hinweisgeber aus dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), der die umstrittenen Äußerungen des ehemaligen BfV-Präsidenten Hans-Georg Maaßen bekannt gemacht hat, wandte sich laut eines Berichts bewusst nicht an das Innenministerium. Er habe sich „keine objektive Prüfung“ von Maaßens Dienstherrn versprochen, hieß es im Schreiben des Hinweisgebers, über das der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe
In der Wirtschaft ist die Sorge vor einer nachlassenden Attraktivität des Standorts Deutschland für ausländische Fachkräfte groß. Jedes zweite Unternehmen (50 Prozent) rechnet damit, dass es durch aktuelle Auseinandersetzungen wie in Chemnitz Probleme geben wird, qualifizierte Arbeitskräfte aus dem Ausland zu gewinnen. Das ist das Ergebnis einer Befragung im Auftrag des Digitalverbands Bitkom unter 855
In Deutschland ist die Zahl rechtsextremer Demonstranten wieder deutlich gestiegen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben) berichten. Von Juli bis September 2018 nahmen demnach 7.614 Neonazis an 23 rechtsextremen Protestmärschen, Demonstrationen und Gedenkveranstaltungen teil. Im entsprechenden Vorjahreszeitraum waren es
Erstmals seit Jahren hat es im abgelaufenen Quartal wieder mehr Angriffe auf Asylbewerberheime gegeben. Im dritten Quartal verzeichnete die Polizei 37 Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte und damit etwas mehr als im Vorquartal mit 35, berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ unter Berufung auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken. Damit ist der seit
Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hat davor gewarnt, nach dem Ärger um Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen den Geheimdienst selbst in Zweifel zu ziehen. „Wir brauchen einen starken Verfassungsschutz. Wenn jemand versucht, aufgrund dieser Vorkommnisse den Verfassungsschutz in Frage zu stellen oder zu schwächen, kann das nicht mit der Union funktionieren. Da müssen wir uns dagegen
Der Leipziger Staatsrechtler Christoph Degenhart hält eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz unter bestimmten Umständen für möglich. „Grundsätzlich dürfte die Beobachtung auf einzelne Abgeordnete zu beschränken sein“, sagte Degenhart dem „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe). „Wenn allerdings erkennbar wird, dass diese bestimmenden Einfluss ausüben, kann meines Erachtens auch die Partei selbst Beobachtungsobjekt sein.“ Hierfür könnten nach Ansicht
Der scheidende Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen kann sich offenbar einen Wechsel in die Politik vorstellen. Das berichten „Süddeutsche Zeitung“, NDR und WDR unter Berufung auf das Manuskript einer umstrittenen Rede Maaßens, die dieser am 18. Oktober bei einem Treffen von Geheimdienstchefs gehalten hatte. Laut Manuskript sagte er: Er könne sich auch ein Leben außerhalb des Staatsdienstes
