Knapp über 60 km liegt der Flughafen Zweibrücken von Kaiserslautern entfernt und stellt eine wichtige Verkehrsanbindung für die Region dar. 2012 konnten immerhin 242.880 Passagiere gezählt werden.
Wegen des Rückgangs der Flüchtlingszahlen im Winter sind die landeseigenen Erstaufnahmeeinrichtungen mehreren Bundesländern nicht einmal zur Hälfte belegt. Das ergab eine Umfrage der „Welt am Sonntag“ bei den zuständigen Ministerien. In Sachsen werden demnach nur 25 Prozent der Plätze genutzt. In Thüringen liegt die Auslastung bei 33 Prozent, in Nordrhein-Westfalen bei 40 und in Schleswig-Holstein […]
Die meisten SPD-geführten Bundesländer verhalten sich bei Abschiebungen zurückhaltender als solche unter Führung der Union. Das geht aus einer Umfrage der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe) bei den Innenministerien hervor. Danach stehen in Bremen, Rheinland-Pfalz, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen verhältnismäßig wenige Abschiebungen einer hohen Zahl an ausreisepflichtigen Ausländern gegenüber. So kamen 2015 in Bremen auf jede Abschiebung 62
Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner gibt einer europäischen Lösung der Flüchtlingskrise nur noch knapp zwei Wochen Zeit. Nach dem EU-Gipfel am 18. und 19. Februar müsse Deutschland entscheiden, ob es nationale Maßnahmen ergreife, sagte Klöckner der „Bild am Sonntag“: „Der nächste EU-Gipfel ist eine Zäsur. Da muss sich zeigen, ob die europäischen Staaten nur auf
Die CDU liegt fünf Wochen vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz in beiden Ländern vorn. Dies zeigt der repräsentative INSA-Meinungstrend für „Bild“ (Freitag). In Baden-Württemberg käme die CDU demnach auf 33,5 Prozent der Stimmen vor den Grünen (28,5 Prozent). Die SPD kommt nur noch auf 13,5 Prozent. Die AfD liegt bei zehn Prozent und
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat in der Flüchtlingskrise vor einem Stimmungsumschwung innerhalb der Bevölkerung gewarnt. „Wir haben hier momentan einen Kontrollverlust, der nicht länger hinnehmbar ist“, sagte Haseloff mit Blick auf die Flüchtlingszahlen im Gespräch mit der „Süddeutschen Zeitung“ (Freitagausgabe). Kommunen und die ehrenamtlichen Helfer leisteten Großartiges in Deutschland. „Allerdings sind die Grenzen des
Die SPD startet in mehreren Bundesländern eine Plakat-Kampagne gegen die Alternative für Deutschland (AfD). Wie die „Rheinische Post“ (Freitagausgabe) berichtet, unterstützen Schauspieler wie Senta Berger, Natalia Wörner, Robert Atzorn und der Sänger Udo Lindenberg die Aktion unter dem Motto „Meine Stimme für Vernunft“. An diesem Freitag werden SPD-Chef Sigmar Gabriel und Generalsekretärin Katarina Barley gemeinsam
Die rheinland-pfälzische CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner plädiert dafür, die AfD politisch zu stellen: „Alle Parteien müssen sich damit auseinander setzen und die kruden Theorien der AfD mit Argumenten angehen, mit offenem Visier“, sagte Klöckner dem „Tagesspiegel“ (Donnerstagsausgabe). Für sie gelte das Motto: „Aufstehen und nicht sitzen bleiben, wenn es ungemütlich wird.“ Das gelte auch für Fernsehdiskussionen.
Der Landshuter Landrat Peter Dreier (Freie Wähler) bringt weitere Aktionen ins Spiel, um gegen die Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zu protestieren. „Es kann durchaus sein, dass weitere Aktionen folgen, wenn sich an unserer Situation vor Ort nichts ändert“, sagte Dreier im Interview mit der „Welt“. „Dann aber nicht mehr von mir alleine. Ich
Ein hoher Anteil der rheinland-pfälzischen Bürger beurteilt die AfD kritisch und grenzt sich von deren Politik ab. Dies geht aus einer Befragung des Politikforschungs-Instituts „policy matters“ hervor, die im Auftrag des SPD-Parteivorstands erhoben wurde und die den Zeitungen der „Funke-Mediengruppe“ vorliegt. Laut der Befragung stimmt eine Mehrheit der Aussage zu: „Die AfD ist eine Partei
