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Dem deutschen Heer mangelt es an einsatzbereiten Kampfpanzern. Anfang 2019 soll die Bundeswehr die Führung der multinationalen Eingreiftruppe Very High Readiness Joint Task Force (VJTF) übernehmen. Aus einem vertraulichen Papier des Verteidigungsministeriums zur materiellen Einsatzbereitschaft geht hervor, dass der für die Aufgabe vorgesehenen Panzerlehrbrigade 9 in Munster derzeit nur neun von 44 vorgesehenen Kampfpanzern des […]
Deutschland hat rund 500 Tonnen Chemikalien aus Libyen erfolgreich vernichtet. Das teilten das Auswärtige Amt und das Verteidigungsministerium am Freitag gemeinsam mit. Der Prozess war im September 2016 begonnen worden. Demnach wurden in den letzten Monaten sogenannte „Dual-Use“-Chemikalien in einem aufwändigen Verfahren bei der bundeseigenen Gesellschaft zur Entsorgung von chemischen Kampfstoffen und Rüstungsaltlasten (GEKA) in
Die verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Sabine Leidig, hat für einen Ausstieg aus Stuttgart 21 plädiert. „Überraschend an den heute veröffentlichten neuen Zahlen zu Stuttgart 21 ist höchstens, dass nur gut eine Milliarde Euro an Mehrkosten zugegeben wird“, sagte Leidig der „Heilbronner Stimme“ (Donnerstagsausgabe) zu den erwarteten Mehrkosten. Zuvor hatten mehrere Medien unter Berufung
Rund 43 Prozent der Migranten, die als unbegleitete Minderjährige betreut werden, sind laut eines Zeitungsberichts offiziell älter als 18 Jahre. Wie das Bundesfamilienministerium mitteilte, waren zum Stichtag 8. November von den insgesamt 55.890 Migranten in jugendhilferechtlicher Zuständigkeit 24.116 sogenannte junge Volljährige, schreibt die „Welt“ in ihrer Donnerstagausgabe. Diese Migranten bleiben über das 18. Lebensjahr hinaus
Die von der Bundesregierung eingesetzte Expertenkommission zur Bewertung der Fortschritte bei der Energiewende gibt der Bundesregierung schlechte Noten. Das geht aus dem neuesten „Kurzkommentar“ des Gremiums hervor, über den das „Handelsblatt“ (Donnerstagsausgabe) berichtet. Demnach zeigt die von den Experten entwickelte „Energiewende-Ampel“ nur in zwei von sechs Themenfeldern grünes Licht, in zwei weiteren Themenfeldern dagegen gelbes,
Eine Gruppe renommierter Klimaökonomen und Energiefachleute hat von der nächsten Bundesregierung einen Neuanfang in der Energie- und Klimapolitik gefordert. Es gehe darum, „ein komplexes, historisch gewachsenes System aus Steuern, Abgaben und Umlagen“ abzulösen, heißt es in dem vier Seiten umfassenden Papier der Expertengruppe, über welches das „Handelsblatt“ berichtet. Stattdessen soll eine CO2-Abgabe eingeführt werden. Zu
Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), hat eine kritische Bilanz der Verteidigungspolitik dieser Legislaturperiode gezogen. Der von der Regierung versprochene Personalaufwuchs und die materielle Nachrüstung der Bundeswehr kämen nur „im Schneckentempo“ voran, sagte Bartels der „Welt“. Es gebe weiterhin „die großen Lücken bei Material und Personal“. Das Zieldatum für den Personalaufwuchs auf 198.000 Soldaten
Nachdem bei einer Marschübung in der Kaserne Munster ein Offiziersanwärter verstorben ist und drei weitere Soldaten kollabiert waren, mahnt der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels, eine Reform der Grundausbildung der Bundeswehr an. Bartels sagte „Bild am Sonntag“: „Die Grundausbildung der Bundeswehr ist insgesamt reformbedürftig. Wer sich für Kampftruppen gemeldet hat, muss körperlich manches können, was
Auf der Suche nach den Gründen für den Tod eines Soldaten nach einem Marsch im niedersächsischen Munster hat der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), vor Vorverurteilungen gewarnt. „Solange wir nichts Genaues wissen, verbieten sich Spekulationen über die Schuldfrage der Soldaten“, sagte Bartels der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe). Zuvor war gemutmaßt worden, dass Aufputschmittel zum Hitzschlag
