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Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hat vor Beginn des Weltgesundheitsgipfels in Berlin zu besserem Impfschutz aufgerufen. „Die Impflücken in Deutschland und weltweit sind immer noch zu groß“, sagte Gröhe den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Samstag). „Bei allen Gesundheitsuntersuchungen für Kinder und Erwachsene muss der Impfstatus überprüft werden.“ Regelungen zum Impfschutz seien bereits verschärft worden und vor […]
Die stellvertretende FDP-Vorsitzende Katja Suding will in der neuen Legislaturperiode eine Offensive für die Landbevölkerung starten. „Ich kann verstehen, wenn Menschen sich sorgen, dass bald der letzte Arzt wegzieht und die letzte Bankfiliale schließt“, sagte Suding dem Nachrichtenmagazin „Focus“. Es ginge jetzt „um die Zukunft der Heimat“. Die zentrale Frage sei: „Was ist auf dem
Der Kriminologe Uwe Dolata fordert mehr Ermittler im Bereich Korruption. Gleichzeitig beklagt er, dass der Gesetzgeber dies gar nicht wolle: Zwar sei Korruption innerhalb Deutschlands inzwischen verpönt, „aber mit ausländischen Firmen wird sie geduldet“, sagte er dem „Focus“. „Deshalb werden die Mittel für die Korruptionsermittlung auch nicht erhöht. Oder kaum.“ Als Begründung nennt Dolata sowohl
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat eine europäische Lösung zur Stärkung der Verbraucherrechte im Falle einer Pleite von Fluggesellschaften angeregt. „Wir sollten prüfen, eine europaweite Pflicht der Airlines zur Insolvenzabsicherung zum Schutz der Kunden einzuführen“, sagte Maas der „Saarbrücker Zeitung“ (Samstagsausgabe). „Bei den Beratungen über die EU-Fluggastrechterichtlinie sollten wir darüber diskutieren, inwiefern eine Insolvenzabsicherungspflicht in die
Die Staats- und Regierungschefs von Frankreich, Deutschland und Großbritannien, Emmanuel Macron, Angela Merkel und Theresa May, haben nach der Rede von US-Präsident Donald Trump zum Iran Besorgnis geäußert. Man nehme Trumps Entscheidung die Einhaltung des Atomabkommens durch Teheran nicht zu bestätigen, „zur Kenntnis“, hieß es in einer am Freitagabend veröffentlichten gemeinsamen Erklärung. „Wir sind besorgt
Die designierte Bundestags-Vizepräsidentin der Grünen Claudia Roth hat sich gegen die Ausgrenzung der AfD im Bundestag ausgesprochen. Die AfD werde genauso behandelt wie jede andere Fraktion auch, sagte Roth der „Bild“ (Samstag). „Ich bin gegen Sonderregelungen, gegen Tricks. Im Deutschen Bundestag gilt die Geschäftsordnung – und zwar für alle.“ Trotzdem rechnet Roth mit Schwierigkeiten durch
Die SPD-Finanzpolitikerin Bettina Hagedorn strebt den Vorsitz im Bundestags-Haushaltsausschuss an. „Ich möchte für den Vorsitz des Haushaltsausschusses kandidieren, meine Arbeitsgruppe wird diese Bewerbung unterstützen“, sagte Hagedorn der „Welt am Sonntag“. Sie vertraue aufgrund ihrer 15-jährigen Erfahrung im Ausschuss auf ein entsprechendes Votum der gesamten SPD-Fraktion „und wegen meiner anerkannten Amtsführung als Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses in
Der Schriftsteller Salman Rushdie sieht der drohenden Aufkündigung des Iran-Deals durch die USA gelassen entgegen. Er mache sich mehr Sorgen um die Nordkorea-Krise, sagte Rushdie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben). Zu den Drohungen des US-Präsidenten, das Iran-Abkommen aufzukündigen, sagte er: „Das ist nur wieder so eine rhetorische Scharade von Trump: Er sagt etwas, was den konservativen
Deutsche Grundschüler sind in Deutsch und Mathematik in den letzten fünf Jahren schlechter geworden. Das ist das Ergebnis einer Studie mit dem Namen „IQB-Bildungstrend 2016“, die am Freitag in Berlin vorgestellt wurde. Bundesweit sank der Anteil der Grundschüler, die die Regelstandards in der Orthographie erreichen oder übertreffen, um rund zehn Prozent. In der Disziplin „Zuhören“
