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Die geplante Visafreiheit für die Türkei soll offenbar auch für türkische Bürger gelten, die keinen biometrischen Pass besitzen. Das berichtet die „Bild“ (Dienstag) unter Berufung auf EU-Kreise. Danach sollen bis Jahresende auch türkische Bürger ohne Visum in die EU einreisen können, die einen herkömmlichen Reisepass besitzen. Endgültig entscheiden will die EU-Kommission auf ihrer Sitzung am […]
Der AfD-Höhenflug nach den Wahlerfolgen bei den Landtagswahlen im März scheint einer Forsa-Umfrage zufolge vorerst gebremst: Im „Stern“-RTL-Wahltrend rutscht die Partei im Vergleich zur Vorwoche um einen Prozentpunkt auf neun Prozent ab. Auch die SPD verliert einen Punkt und kommt auf 21 Prozent, während die Unionsparteien CDU/CSU einen hinzugewinnen auf 34 Prozent. Die Grünen stagnieren
Bund, Länder und Kommunen können einer Studie des gewerkschaftsnahen Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) zufolge in den kommenden Jahren mit deutlichen Steuermehreinnahmen rechnen: Insgesamt sei verglichen mit den bisherigen offiziellen Schätzungen bis 2020 ein Steuerplus von 45 Milliarden Euro zu erwarten, teilte das IMK am Montag mit. Grund seien unter anderem das stabile Wirtschaftswachstum,
Ein Jahr nach dem Zuschlag in der Pilotausschreibung für PV-Freiflächenanlagen der Bundesnetzagentur hat Trianel den 10-MW-Solarpark Schipkau in Betrieb genommen. „In Schipkau haben wir unser erstes PV-Ausschreibungsprojekt innerhalb von 12 Monaten erfolgreich realisiert“, freut sich Dr. Markus Hakes, Geschäftsführer der Betreibergesellschaft Trianel Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG(TEE). „Gemeinsam mit Stadtwerken bauen wir unser Engagement
Andreas Mundt, Präsident des Bundeskartellamts, fordert eine Modernisierung des Kartellrechts. „Wir müssen über eine Anpassung der Marktmachtkriterien nachdenken“, sagte er im Gespräch mit dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe). „Im Internet herrschen andere Mechanismen wie zum Beispiel Netzwerkeffekte oder Big Data. Im Moment stehen im Gesetz vor allem Kriterien, die in der Offline-Welt bedeutend sind.“ Ein erster Entwurf
Die Türkei hat den Deutschen Bundestag davor gewarnt, die Vertreibung und Vernichtung von Armeniern durch die Türkei als Völkermord zu verurteilen. „Es ist nicht Aufgabe der nationalen Parlamente, über die Geschichte zu urteilen“, sagte der türkische Botschafter in Deutschland, Hüseyin Avni Karslioglu, der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). „Genozid“ sei ein durch die Genfer Konvention definierter Rechtsbegriff,
Mehrere Ruhrgebietsstädte stellen ihre Beteiligung am Essener Energiekonzern RWE auf den Prüfstand. „Unser Ziel ist, in Sachen RWE-Aktien handlungsfähig zu werden“, sagte Bochums Oberbürgermeister Thomas Eiskirch (SPD) der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ (WAZ, Montagsausgabe). „Bis Ende Juni streben wir daher eine Ratsentscheidung an, die uns auch die Option des Ausstiegs ermöglicht. Nach der Ratsentscheidung geben wir
Dem Energiekonzern Vattenfall droht in Deutschland weiterer Stellenabbau: „Wir müssen die Zahl unserer Mitarbeiter perspektivisch verringern“, sagte Konzernchef Magnus Hall den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Wie viele Beschäftigte gehen müssen, sagte er nicht. „Wenn wir nicht so effizient wie möglich arbeiten, wird weder Vattenfall noch ein anderes Energieunternehmen in der Lage sein, zu investieren.“ Betriebsbedingte
Die stellvertretende AfD-Parteivorsitzende Beatrix von Storch wird laut eines Berichts der „Bild“ (Montag) von LKA-Beamten beschützt. Demnach bestätigte ein Parteisprecher „Bild“-Informationen, wonach von Storch auf dem Parteitag in der Stuttgarter Messe permanent von drei bewaffneten LKA-Beamten bewacht und in einer gepanzerten Limousine durch die Stadt gefahren wird. Die Schutzmaßnahme läuft der Zeitung zufolge seit mindestens
