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Binninger hält V-Leute für legitimes Instrument

Binninger hält V-Leute für legitimes Instrument

Der Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschusses im Bundestag, Clemens Binninger (CDU), hat beklagt, dass Thüringens Landesregierung der Absicht vom thüringischen Verfassungsschutz-Präsidenten Stephan J. Kramer nicht folgen will, im rechtsextremistischen Bereich künftig wieder V-Leute einzusetzen. „Herr Kramer hat vollkommen recht“, sagte er der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Online-Ausgabe). „Nicht das Instrument war das Problem, sondern die Art und Weise, wie […]

Zeit der Unsicherheit, Kommentar zum Bundeshaushalt von Angela Wefers

Zeit der Unsicherheit, Kommentar zum Bundeshaushalt von Angela Wefers

Die SPD ist in Not. Die Umfragen für die Landtagswahlen am nächsten Sonntag in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt lassen ein Debakel erwarten. In Baden-Württemberg sehen die Demoskopen die als Juniorpartner regierungsbeteiligte SPD gerade noch gleichauf mit der rechtspopulistischen AfD, in Sachsen-Anhalt sogar dahinter. Die Sozialdemokraten müssen also dringend etwas für ihre Popularität tun. Im Bund,

Europäische Städte 2015 mit Nächtigungsplus von 4,2%

Europäische Städte 2015 mit Nächtigungsplus von 4,2%

Seit Jahren wächst der Tourismus in Städten doppelt so schnell wie auf gesamtstaatlicher Ebene, erste Ergebnisse unterstreichen neuerlich Erfolg und Dynamik dieses Segments. Basierend auf den vorläufigen Daten des im Juni erscheinenden „European Cities Marketing Benchmarking Report“ konnten die europäischen Städte 2015 an ihrer positiven Entwicklung festhalten und ein Wachstum von 4,2% verzeichnen. Die Nächtigungen

Zahl der Brauereien steigt auf Rekordhoch

Zahl der Brauereien steigt auf Rekordhoch

Die Zahl der Biermarken ist 2015 auf über 5.500 angestiegen, auch gab es mit 1.388 Brauereien so viele wie noch nie. Das berichte die „Saarbrücker Zeitung“ und beruft sich auf aktuelle Zahlen des Deutschen Brauer-Bundes. Demnach führt Bayern mit 626 betriebenen Brauereien den Ländervergleich an. Mit Abstand folgen Baden-Württemberg mit 190 Braustätten und Nordrhein-Westfalen mit

Flüchtlingskrise: EU-Türkei-Gipfel vertagt Einigung

Flüchtlingskrise: EU-Türkei-Gipfel vertagt Einigung

Der EU-Türkei-Gipfel ist in der Nacht ohne eine klare Antwort auf die Flüchtlingskrise zu Ende gegangen. Ratspräsident Tusk sagte, die EU werde mit Ankara weiter über eine umfassende Lösung verhandeln. Die Tage der irregulären Migration in Europa seien aber gezählt. Bundeskanzlerin Merkel sprach von einem „qualitativen Schritt“ nach vorn. Das Vorhaben wäre „ein Durchbruch“, wenn

UBS will in Deutschland wachsen

UBS will in Deutschland wachsen

Die Schweizer Großbank UBS will in Deutschland weiter wachsen. Das Geldhaus plant die Gründung einer Europagesellschaft, für deren Sitz auch Deutschland im Gespräch ist: „Bis Ende des Jahres werden wir eine Entscheidung haben und Deutschland könnte dann für uns eine noch wichtigere Rolle spielen“, sagte UBS-Vorstandschef Sergio Ermotti im Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“ (Dienstagsausgabe).

Aurelia Frick trifft Bildungsminister von Andorra

Bildungsministerin Aurelia Frick empfing am Montag, 7. März 2016, den andorranischen Bildungsminister Eric Jover Comas zu einem Arbeitsgespräch in Vaduz. Im Fokus der Gespräche standen hochschulpolitische Themen und Liechtensteins Erfahrungen im Rahmen des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR). Im Bildungsbereich besprachen Regierungsrätin Aurelia Frick und ihr andorranischer Amtskollege Eric Jover Comas insbesondere die Kooperation mit den Nachbarländern

Binäre Optionen für Anfänger

Binäre Optionen für Anfänger

Viel Geld zu verdienen, ohne sich dabei körperlich verausgaben zu müssen – wer träumt nicht davon. Auch ist es heutzutage so, dass jemand, der sein ganzes Leben hart gearbeitet hat, im Rentenalter nicht mehr unbedingt vom finanziellen Wohlstand profitiert. Daher suchen immer mehr Menschen Möglichkeiten, um fürs Alter vorzusorgen. Zunächst ist hier natürlich der Abschluss

Forsa-Chef Güllner: Regionalwahlen kein Stimmungstest für irgendetwas

Forsa-Chef Güllner: Regionalwahlen kein Stimmungstest für irgendetwas

Die Trendergebnisse der hessischen Kommunalwahlen lassen nach Einschätzung von Forsa-Chef Manfred Güllner keine Rückschlüsse auf die bevorstehenden Landtagswahlen zu: „Regionalwahlen sind kein Stimmungstest für irgendetwas“, sagte Güllner der „Frankfurter Rundschau“ (Dienstagsausgabe). „Die Leute wissen, um was es geht. Deswegen sind die Ergebnisse in den einzelnen Gemeinden auch sehr unterschiedlich.“ Alleine die Anhänger der AfD seien

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