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Chaostage in Essen, Kommentar zu RWE von Andreas Heitker

Chaostage in Essen, Kommentar zu RWE von Andreas Heitker

Der Energieversorger RWE streicht den Stammaktionären die Dividende. Dies kommt überraschend, ist aber verständlich und absolut vernünftig. Sollte im Zuge der weiteren Abwicklung der Atomkraft tatsächlich die Gründung eines öffentlich-rechtlichen Fonds beschlossen werden, müsste RWE Milliarden an Barmitteln freisetzen können. Und die Strombörsenpreise testen zudem Monat für Monat neue Tiefstände. Geht es so weiter, wird […]

Volksbegehren gegen dritte Startbahn am BER gescheitert

Volksbegehren gegen dritte Startbahn am BER gescheitert

Ein Volksbegehren gegen eine dritte Startbahn am geplanten Flughafen BER wird es nicht geben. Die erforderlichen 80.000 Unterschriften kamen nicht zusammen, am Ende waren es nur knapp unter 52.000. Das wurde am Donnerstagabend bekannt gegeben. Flughafenchef Karsten Mühlenfeld hält allerdings wie Vorgänger Hartmut Mehdorn eine dritte Startbahn am BER ohnehin nicht für notwendig. 2035 werde

NPD-Anwalt setzt auf V-Mann-Problematik

NPD-Anwalt setzt auf V-Mann-Problematik

Der Verfahrensbevollmächtigte der NPD, der Saarbrückener Anwalt Peter Richter, will das Verbotsverfahren gegen die Partei an einer V-Mann-Problematik scheitern lassen. Im Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Freitagsausgabe) sagte Richter, es gehe nicht nur um die Frage, ob tatsächliche alle V-Leute in seiner Partei „abgeschaltet“ worden seien. Es gehe auch um die Frage, ob abgeschaltete

Bundesregierung will "Kreml-Propaganda" untersuchen lassen

Bundesregierung will „Kreml-Propaganda“ untersuchen lassen

Im Auftrag der Bundesregierung sollen die Nachrichtendienste untersuchen, ob, wie und mit welchem Ziel Russland möglicherweise mit propagandistischen Mitteln Einfluss in Deutschland nimmt. Wie SZ, NDR und WDR berichten, wollen Kanzleramt und einige Ministerien in Erfahrung bringen, wie es in jüngster Vergangenheit zur Häufung von Desinformationen gekommen ist. „Aktive Maßnahmen“ nannte man diese Technik im

DAX legt zu - Hoffnung auf Stabilisierung im Ölmarkt

DAX legt zu – Hoffnung auf Stabilisierung im Ölmarkt

Am Donnerstag hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 9.463,64 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,92 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Getrieben wurden die Zugewinne zwischenzeitlich von Meldungen aus dem Ölmarkt, wonach sich mehrere Förderländer auf ein Einfrieren der Fördermenge geeinigt haben sollen. Damit verbunden wird eine Stabilisierung der Ölfirmen

Schweizer Arbeitsmarkt zunehmend in Schieflage

Schweizer Arbeitsmarkt zunehmend in Schieflage

Travail.Suisse, der unabhängige Dachverband der Arbeitnehmenden, ist besorgt über die Entwicklung des Arbeitsmarktes in der Schweiz. Die neusten Daten der Schweizerischen Arbeitskräfteerhebung des Bundesamtes für Statistik zeigen eine deutliche Zunahme der Erwerbslosen in der Schweiz. Besorgniserregend ist insbesondere die Zunahme von erwerbslosen Jugendlichen und von erwerbslosen Arbeitnehmenden ab 50 Jahren. Die Zahlen gemäss Definition des

Innenminister weist Gewerkschafts-Forderung zurück

Innenminister weist Gewerkschafts-Forderung zurück

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat die Gewerkschafts-Forderung nach 6 Prozent mehr Geld für die Tarifbeschäftigten von Bund und Kommunen zurückgewiesen. Diese sei „unerwartet hoch“ und bedeute für den Bund ein Kostenvolumen von insgesamt rund 1,7 Milliarden Euro pro Jahr. „Das ist von einem akzeptablen Ergebnis weit entfernt“, so der Innenminister. Tarifabschlüsse mit Augenmaß blieben „das

Schäuble plant 2017 mit Zusatzausgaben von elf Milliarden Euro

Schäuble plant 2017 mit Zusatzausgaben von elf Milliarden Euro

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) plant für den Haushalt 2017 vor allem wegen der Flüchtlingskrise hohe Zusatzausgaben. Die bereits feststehenden Belastungen summieren sich auf 10,7 Milliarden Euro, wie aus einer Aufstellung des Bundesfinanzministeriums hervorgeht. Das Papier liegt dem „Handelsblatt“ vor. Dem stünden Entlastungen von 8,7 Milliarden Euro gegenüber. Somit bleibt eine Lücke von zwei Milliarden Euro,

Verdi will sechs Prozent mehr Gehalt im öffentlichen Dienst

Verdi will sechs Prozent mehr Gehalt im öffentlichen Dienst

Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi fordert für den öffentlichen Dienst sechs Prozent mehr Gehalt und eine Anhebung der Ausbildungsvergütungen um 80 Euro pro Monat. Das habe die Bundestarifkommission der Gewerkschaft am Donnerstag in Berlin beschlossen, teilte Verdi mit. Die Laufzeit des neuen Tarifvertrags für die 2,14 Millionen Beschäftigten soll demnach zwölf Monate betragen. „Der private Konsum ist

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