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Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat die Bundeswehr an der Spitze personell neu aufgestellt, Generalinspekteur Volker Wieker, der 2016 die reguläre Pensionsgrenze erreicht, bleibt ein weiteres Jahr im Amt. „Zu meiner großen Freude hat der Generalinspekteur sich bereit erklärt, bis zum Sommer 2017 weiterhin diese Aufgabe zu übernehmen“, sagte die Ministerin der Zeitung „Bild […]
„Die jüngst veröffentlichten Zahlen des Hessischen Statistischen Landesamtes zu den Wohnungsbaufertigstellungen im Jahr 2014 in Frankfurt bestätigen den erfolgreichen wohnungspolitischen Kurs der Stadt in den letzten Jahren“, sagt Bürgermeister und Planungsdezernent Olaf Cunitz. „Mit 4.418 fertiggestellten Wohnungen konnte der höchste Wert seit fast 20 Jahren erreicht werden. Damit werden die Bedarfszahlen, der vor wenigen Wochen
Bundeskanzlerin Angela Merkel möchte, dass möglichst viele Menschen beim Bürgerdialog „Gut leben in Deutschland – Was uns wichtig ist“ zu Wort kommen. Die Bundesregierung, so Merkel in ihrem neuen Video-Podcast, wolle herausfinden: „Welche Punkte sind den Menschen besonders wichtig, wenn es um ihr eigenes Leben geht, aber auch um das Zusammenleben geht?“ Hintergrund sei, dass
Der Syriza-Abgeordnete und Wortführer der Parteilinken, Stathis Leoutsakos, hat die EU scharf für zunehmenden Druck auf Griechenland kritisiert. „Die Europäische Union sollte solidarisch sein, hat eine so große Geschichte“, sagte Leoutsakos der „Bild“ (Samstag). „Aber jetzt hält die EU uns einfach die Pistole an den Kopf und benimmt sich wie die Mafia: Entweder wir geben
Die deutsche Marine hat seit Beginn ihres Einsatzes im Mittelmeer fast 1.500 Flüchtlinge gerettet. Das meldet die „Bild“ (Samstag) unter Berufung auf Zahlen der Bundeswehr. Danach griff die Marine seit dem 7. Mai insgesamt 1.469 Flüchtlinge auf. Darunter seien 26 Kinder und 202 Frauen gewesen, hieß es. Allein am Freitag hätten die deutschen Soldaten mehrere
Die Brüsseler EU-Kommission wird Deutschland nach „Welt“-Informationen wegen der Pkw-Maut vor dem Europäischen Gerichtshof verklagen. „Wir werden gegen Deutschland ein Vertragsverletzungsverfahren wegen der Pkw-Maut einleiten, weil sie ausländische Fahrer diskriminiert und damit gegen EU-Recht verstößt. Wir haben den deutschen Behörden in der Vergangenheit immer wieder und an allen wichtigen Stellen unsere Bedenken gegen die Mautpläne
Die von der Bundesregierung beauftragte Monopolkommission fordert gelockerte Vorschriften für das Taxigewerbe, um so für mehr Wettbewerb und niedrigere Preise zu sorgen. Im Entwurf ihres Sondergutachtens zum Thema „Herausforderung digitale Märkte“ empfehlen die Berater, die Zahl der Taxis nicht länger durch Konzessionen zu beschränken, berichtet der „Spiegel“. Die Tarife sollten teilweise frei verhandelbar sein und
Der Chef des Euro-Rettungsfonds (ESM), Klaus Regling, hat an die griechische Regierung appelliert, sich mit ihren Geldgebern auf ein Reformpaket zu einigen. Dann könne die Regierung in Athen noch auf 7,2 Milliarden Euro aus dem Rettungsfonds, Zentralbankgewinnen und dem IWF zurückgreifen, schrieb Regling in einem Gastbeitrag für das Nachrichtenmagazin Focus. „Premier Alexis Tsipras sollte an
Im Jahr 2013 starben in Deutschland insgesamt 46.332 Personen an Krebserkrankungen, die in Zusammenhang mit dem Konsum von Tabakprodukten gebracht werden können. Neben Lungen- und Bronchialkrebs zählen auch Kehlkopf- und Luftröhrenkrebs zu den Folgeerkrankungen des Rauchens. Wie das Statistische Bundesamt anlässlich des Weltnichtrauchertages am 31. Mai weiter mitteilte, ist die Zahl der an den Folgen
